Zeit online : politik (56)

Jamaika-Aus: Nur die Ruhe, liebe Deutsche

Die Niederlande haben alles gesehen: endlose Regierungsbildung, gewagte B├╝ndnisse. Daraus l├Ąsst sich lernen. Merkel k├Ânnte Anf├╝hrerin einer Koalition der Wenigen werden.

Regierungsbildung: "Die SPD wird sich Gespr├Ąchen nicht verschlie├čen"

Die F├╝hrung der SPD erw├Ągt, von dem kategorischen Nein zu einer Neuauflage der gro├čen Koalition abzur├╝cken. Es liege nun an den Parteigremien dar├╝ber zu entscheiden.

Horst Seehofer: Huber pl├Ądiert f├╝r ├ämtertrennung an der CSU-Spitze

Horst Seehofer will sich heute zu seiner und der Zukunft der CSU erkl├Ąren. Der Ex-Vorsitzende Huber hat einen Vorschlag, der auch Finanzminister S├Âder ins Spiel bringt.

Regierungsbildungen: Von Weimar zu sprechen ist absurd

Keine Angst vor knappen Mehrheiten! Mit ihnen kann man heutzutage oft besser regieren als in einer gro├čen Koalition. Die Angst vor Weimarer Verh├Ąltnissen ist unbegr├╝ndet.

Simbabwes Politik: "Wir tr├Ąumen jetzt Politik"

Nach dem R├╝cktritt von Diktator Robert Mugabe sch├Âpft Simbabwes Jugend Hoffnung. Doch was, wenn seine Nachfolger einfach weitermachen wie bisher?

Horst Seehofer und Angela Merkel: Die Hybris der Unentbehrlichkeit

F├╝r Seehofer und Merkel geht es nach dem Jamaika-Aus um ihre politische Zukunft. Finden sie den richtigen Zeitpunkt f├╝r den R├╝ckzug? Schon andere sind daran gescheitert.

Christian Lindner: "Wir h├Ątten den n├╝tzlichen Idioten gespielt"

Der FDP-Chef schlie├čt eine Neuaufnahme der Koalitionsgespr├Ąche mit Union und Gr├╝nen aus. Eine Minderheitsregierung sehen die Gr├╝nen kritisch, die SPD dagegen positiv.

Suleiman Kerimow: Ermittlungsverfahren gegen russischen Abgeordneten

Die franz├Âsische Justiz wirft dem russischen Oligarchen Suleiman Kerimow Geldw├Ąsche vor. Er darf Frankreich vorerst nicht verlassen. In Moskau gibt es Protest.

Giftgasangriffe in Syrien: Russland offen f├╝r neues Untersuchungsgremium

Im Sicherheitsrat hat Russland weitere UN-Untersuchungen von Giftgasangriffen in Syrien blockiert. Das Land fordert die Einsetzung "wirklich professioneller" Experten.

Sulejman Kerimow: Ermittlungsverfahren gegen russischen Abgeordneten

Die franz├Âsische Justiz wirft dem russischen Oligarchen Sulejman Kerimow Geldw├Ąsche vor. Er darf Frankreich vorerst nicht verlassen. In Moskau gibt es Protest.

FDP und Gr├╝ne: An der falschen Stelle die Geduld verloren

Die Gr├╝nen wollen von Visionen nichts mehr wissen, Lindner hat sich zum kleinen Jungen gemacht: So konnte es nichts werden mit einer Koalition der neuen Vernunft.

Harald Weyel: Zur├╝ck ins Kaiserreich

Harald Weyel, Bundestagsabgeordneter der AfD, sehnt sich nach einer Normalit├Ąt, wie sie im Deutschland des 19. Jahrhunderts herrschte.

Regierungsbildung: Die Lehren aus Weimar

Warum das Grundgesetz von vorgezogenen Neuwahlen nichts h├Ąlt, ist historisch erkl├Ąrbar. Das Vertrauen in die daraus resultierende demokratische Kultur ist ein hohes Gut.

Sabine Leutheusser-Schnarrenberger : "Das Scheitern hat mich entt├Ąuscht"

Eine Jamaika-Koalition h├Ątte ein Projekt des Aufbruchs werden k├Ânnen, sagt die ehemalige FDP-Justizministerin. F├╝r das Scheitern macht sie Angela Merkel verantwortlich.

J├╝rgen Trittin: "Herr Lindner hatte den Plan, Frau Merkel zu st├╝rzen"

Der Gr├╝nen-Politiker Trittin kritisiert die FDP f├╝r das Scheitern der Jamaika-Gespr├Ąche. Sein Parteikollege Habeck sagt, auch seine Partei h├Ątte ├Âfter an Abbruch gedacht.

SPD: Erst die Partei, dann das Land

Die SPD will keine gro├če Koalition. Zumindest nicht vor der n├Ąchsten Bundestagswahl. Und nicht mit Merkel. Ist das noch standhaft? Oder einfach nur albern?

Brexit: Und was, wenn es keinen Deal gibt?

Sie einen ihre deutsch-britischen Wurzeln: Eine Sozialdemokratin und eine Labour-Abgeordnete diskutieren ├╝ber Sinn und Irrsinn des Brexits.

Sevim Dagdelen: Abgeordnete zeigt verbotene Kurdenflagge im Bundestag

Sevim Da─čdelen hat im Bundestag einen Eklat ausgel├Âst: W├Ąhrend der Debatte zur Verl├Ąngerung des Bundeswehreinsatzes gegen den IS zeigte sie die Flagge der YPG.

Internationale Presseschau: "Eine schlechte Nachricht f├╝r die Idee eines offenen Europas"

Was bedeutet das Scheitern von Jamaika f├╝r Europa? Diese Frage besch├Ąftigt viele internationale Medien nach den gescheiterten Sondierungsgespr├Ąchen in Deutschland.

Simbabwe: Ex-Vizepr├Ąsident fordert Mugabe zum R├╝cktritt auf

Das Milit├Ąr in Simbabwe will Emmerson Mnangagwa als neuen Pr├Ąsidenten durchsetzen. Am Dienstag k├Ânnte ein Amtsenthebungsverfahren gegen Robert Mugabe beginnen.

Sotschi: Putin sieht Milit├Ąreinsatz in Syrien vor dem Ende

Russlands Pr├Ąsident hat sich zuversichtlich zur Zukunft Syriens ge├Ąu├čert. Nach den K├Ąmpfen k├Ânnten nun "politische Prozesse" beginnen.

Syrien: F├╝hrender syrischer Oppositionspolitiker tritt zur├╝ck

Der Leiter des Hohen Verhandlungskomitees der Regimegegner hat seinen R├╝cktritt erkl├Ąrt. Er sehe sich zu diesem Schritt "gezwungen".

China: Gericht verurteilt B├╝rgerrechtler Jiang Tianyong zu Haft

Als Anwalt k├Ąmpfte er gegen Menschenrechtsverletzungen und war Gespr├Ąchspartner der Kanzlerin und von Au├čenminister Gabriel. Nun muss Jiang Tianyong zwei Jahre in Haft.

Regierungsbildung: Steinmeier l├Ądt Parteichefs zu Gespr├Ąchen

Der Bundespr├Ąsident will die Parteien in separaten Terminen an ihre "politische Verantwortung" erinnern. Angela Merkel erh├Ąlt Zuspruch von den Gr├╝nen.

FDP: F wie fadenscheinig

Das Vorgehen der FDP bei den Sondierungen ist fragw├╝rdig. Die meisten Begr├╝ndungen entbehren jeder Grundlage. Nur in einem Punkt hat die Partei tats├Ąchlich recht.

Jamaika-Sondierung: Sch├Âner ist noch keine Koalition gescheitert

Jamaika w├Ąre das B├╝ndnis der b├╝rgerlichen Mitte gewesen, ein richtungsweisendes Projekt ÔÇô und die beste Antwort auf die AfD. Doch selbst das Scheitern hat etwas Gutes.

Deutsch-russische Beziehungen: Ein unbequemer Nachbar, aber kein Feind

Es hilft nicht, Russland als Angstgegner aufzubauen. Der Westen sollte mit dem Land n├╝chterner umgehen ÔÇô sonst bleiben die globalen Probleme ungel├Âst.

21. November 2017: Eine Neuwahl ist super! Eine Neuwahl ist falsch!

Eine Jamaika-Regierung wird es nicht geben. Eine gro├če Koalition will die SPD nicht. Im Podcast streiten wir dar├╝ber, ob eine Neuwahl eine gute oder schlechte Idee ist.

Erdbebenopfer: USA beenden Schutzstatus von Fl├╝chtlingen aus Haiti

59.000 Haitianer fanden einst Schutz in den USA, als ihre Heimat durch das Erdbeben 2010 zerst├Ârt worden war. Nun sollen sie innerhalb von 18 Monaten das Land verlassen.

Niedersachsen: CDU stimmt Koalitionsvertrag mit der SPD zu

Zwei Tage nach der SPD stimmt auch die CDU dem Koalitionsvertrag f├╝r Niedersachsen zu. Er trage in gro├čen Teilen die Handschrift der CDU, so Landeschef Bernd Althusmann.

USA: Haitianische Fl├╝chtlinge m├╝ssen zur├╝ck

Rund 59 000 Erdbeben-Fl├╝chtlinge aus Haiti, die nach dem Beben in die USA gekommen waren, haben 18 Monate Zeit, auf die Karibikinsel zur├╝ckzukehren.

Frank-Walter Steinmeier: In dieser Krise ein Gl├╝cksfall

Der Bundespr├Ąsident greift nach dem Scheitern von Jamaika in die Regierungsbildung ein. Er nimmt auch die SPD, seine fr├╝here Partei, in die Pflicht. Richtig so.

Sondierungsgespr├Ąche: FDP bietet Unterst├╝tzung von Minderheitsregierung an

Nach dem Aus der Jamaika-Sondierungen geben sich die Beteiligten gegenseitig die Schuld. Die Kanzlerin will sich am Vormittag mit Steinmeier beraten. Unser Liveblog

Reaktionen aus dem Ausland: "Merkel ist die Magie der Macht abhandengekommen"

In europ├Ąischen Medien wird nach dem Abbruch f├╝r die Sondierungen vor allem Angela Merkel als Verliererin gesehen. Die FDP habe gute Gr├╝nde f├╝r ihre Absage gehabt.

Angela Merkel: Die Schuldfrage

Scheitert Jamaika, scheitert Merkel ÔÇô┬áso eindeutig ist die Gleichung nicht. Das Schicksal der Kanzlerin h├Ąngt an vielen Faktoren. Und der Frage: Was will sie?

Weltklimakonferenz in Bonn: Klimaretter sind nicht naiv

Es f├Ąllt leicht, ├╝ber Klimakonferenzen zu spotten. Wie naiv und peinlich der Trubel ist. Aber tats├Ąchlich werden dort die Ideen pr├Ąsentiert, die der Klimaschutz braucht.

David Beasley: "Im S├╝dsudan kostet schon ein Bohneneintopf viel mehr, als ein einfacher Mann im Schnitt am Tag verdient. Das ist so, als m├╝sste ein New Yorker 321 Dollar f├╝r sein Mittagessen ausgeben."

Erstmals seit einem Jahrzehnt hungern wieder mehr Menschen auf der Welt. Warum? Ein Interview mit dem Direktor des Weltern├Ąhrungsprogramms, David Beasley

Reaktionen zum Jamaika-Aus: "Merkel ist definitiv gescheitert"

Wie geht es nach dem Ende der Jamaika-Verhandlungen weiter? In der CDU hofft man auf eine Neuauflage der gro├čen Koalition. Die Linkspartei fordert eine Neuwahl.

Chile: Konservativer Kandidat Pi├▒era f├╝hrt bei Pr├Ąsidentschaftswahlen

Der Unternehmer erreichte allerdings nicht die absolute Mehrheit. Zusammen mit dem Sozialisten Guillier muss er sich einer Stichwahl im Dezember stellen.

Jamaika-Sondierungen: Scheitern in Zeitlupe

Die FDP hat die Koalitionssondierungen platzen lassen. Union und Gr├╝ne sind geschockt. Beide glaubten bis zuletzt an eine Einigung. War der Eklat geplant?

Sondierung: "Ein Tag des tiefen Nachdenkens"

CDU/CSU und Gr├╝ne zeigen sich ├╝berrascht vom R├╝ckzug der FDP aus der Sondierung. Sie betonen, dass eine Einigung m├Âglich gewesen w├Ąre. Zitate zum Scheitern von Jamaika

Jamaika-Verhandlungen: Und nun?

Nach dem Abbruch der Jamaika-Verhandlungen sind drei Szenarien denkbar: die gro├če Koalition, Neuwahlen und eine Minderheitsregierung. Was am wahrscheinlichsten ist

Sondierungsgespr├Ąche: "Ein Tag des tiefen Nachdenkens"

CDU/CSU und Gr├╝ne zeigen sich ├╝berrascht vom R├╝ckzug der FDP aus der Sondierung. Sie betonen, dass eine Einigung m├Âglich gewesen w├Ąre. Zitate zum Scheitern von Jamaika

Sondierungsgespr├Ąche: Aus f├╝r Jamaika ÔÇô Gr├╝ne erheben schwere Vorw├╝rfe gegen die FDP

Die FDP hat die Sondierung beendet, Parteichef Lindner sprach von fehlendem Vertrauen. Kanzlerin Merkel st├╝rzt damit in die schwerste Krise ihrer Amtszeit. Das Liveblog

Jamaika-Sondierungen: Scheitern in Zeitlupe

Die FDP verl├Ąsst die Koalitions-Sondierungen. Union und Gr├╝ne sind geschockt. Beide glaubten bis zuletzt an eine Einigung. War der Eklat geplant?

Ägypten: So funktioniert Sisis Todesfolter

Der Journalist Mahmud Abu Zeid ist einer von 60.000 politischen Gefangenen in Ägypten. Nach vier Jahren Haft ist der Schwerkranke im Knast 30 Jahre alt geworden.

Sigmar Gabriel: Au├čenminister sagt 20 Millionen Euro f├╝r Rohingya zu

Im Fl├╝chtlingslager Kutupalong hat der Au├čenminister eine Soforthilfe f├╝r die Rohingya versprochen. Gabriel forderte, dass Myanmar die Menschen zur├╝ckkehren lassen m├╝sse.

Nato: USA verkaufen Raketenabwehr-System an Polen

Das US-Au├čenministerium hat dem milliardenschweren R├╝stungsdeal zugestimmt. Polen will sich damit gegen m├Âgliche Aggressionen aus Russland verteidigen.

Familiennachzug: Familie ist nicht immer gut

Die Gr├╝nen beharren auf Familiennachzug auch f├╝r geduldete Fl├╝chtlinge. Daran hakt der Abschluss der Sondierungen. Die Forderung ist nicht unbedingt sinnvoll.

Emmerson Mnangagwa: Abgesetzter Mugabe-Vize wieder in Simbabwe

Er gilt als zentrale Figur im Machtkampf in Simbabwe: Emmerson Mnangagwa. Pr├Ąsident Mugabe hatte ihn entlassen, daraufhin hatte das Milit├Ąr die Kontrolle ├╝bernommen.