Zeit online : politik (69)

Donald Trump: Alle zusammen, aber America first

Mit groĂźspurigen Formulierungen ist Donald Trump vor den Vereinten Nationen aufgetreten. Klar wurde auch, dass er Zusammenarbeit nur will, wenn es sich fĂĽr die USA lohnt.

Berlin-Lichtenberg: Auf ein Eis mit Gesine

Gesine Lötzsch ist die Kandidatin der Linken im linkesten Wahlkreis Deutschlands. Doch seit der letzten Wahl hat sich eine neue Partei hier breitgemacht: die AfD.

Frank-Walter Steinmeier: "Tomaten und Trillerpfeifen sind kein Mittel zu höherer Erkenntnis"

Bundespräsident Steinmeier hat Angriffe auf Politiker im Wahlkampf kritisiert. Wer wütend sei, solle selbst das Wort ergreifen, statt andere zum Schweigen zu bringen.

SPD-Wahlkampf: Niemand will Visionen, wenn die Wirtschaft läuft

Die SPD macht einen Fehler, sich als Opposition zu inszenieren. In wirtschaftlich guten Zeiten wählen die Menschen das Bewährte. Die Partei hat eine Option aufgegeben.

USA: FBI soll Trumps Ex-Wahlkampfchef abgehört haben

Organisierte Paul Manafort russische Wahlkampfhilfe für Donald Trump? Laut einem Bericht haben US-Ermittler den Lobbyisten monatelang abgehört, um diese Frage zu klären.

Bundestagswahlkampf: "Ordentlich zuschlagen und den Kanzler stellen"

FĂĽnf Tage bis zur Bundestagswahl: Pegida hilft der AfD und hofft auf 2021. Junge Sachsen werben fĂĽr die Demokratie. Unser Wahlblog mit EindrĂĽcken aus ganz Deutschland

Russland: Liebe Nato, entspann doch mal

Das Militärmanöver Sapad in Russland ist fast vorbei. Die Welt wird auch danach nicht untergegangen sein. Statt auf Panik sollte der Westen auf Kooperationen setzen.

Myanmar: Aung San Suu Kyi verurteilt erstmals Gewalt gegen Rohingya

Myanmars Regierungschefin hat die Menschenrechtsverletzungen gegen die muslimische Minderheit kritisiert. Zugleich relativierte sie aber das AusmaĂź der Vertreibung.

Martin Schulz: Der Wahlkampf läuft noch

Martin Schulz hat sich ein letztes Mal Bürgerfragen im Fernsehen gestellt – und die Bühne gut genutzt. Der SPD-Kandidat schlägt sich besser als Angela Merkel.

Afghanistan: USA schicken 3.000 weitere Soldaten an den Hindukusch

Die US-Regierung will sich künftig wieder stärker in Afghanistan engagieren. Präsident Trump hat aber noch einen besonderen Wunsch: Eine Militärparade in Washington.

Alternative fĂĽr Deutschland: "Leider kein Einzelfall"

Waren weitere Landtagsabgeordnete an den gewaltverherrlichenden Chats von Ex-AfD-Mann Arppe beteiligt? Das wollen CDU, SPD und Linke in Mecklenburg-Vorpommern aufklären.

"ARD-Wahlarena": Schulz will Mietpreisbremse weiter verschärfen

SPD-Kanzlerkandidat Schulz sagte in der "ARD-Wahlarena", er wolle in den Immobilienmarkt "richtig intervenieren". Explizit setzte er sich für kostenlose Kita-Plätze ein.

Regierungsbeteiligung: FDP erhebt Anspruch auf das Finanzministerium

Sollte es nach der Wahl für Schwarz-Gelb reichen, wollen die Liberalen den Finanzminister stellen. Das dürfte schwierig werden: Wolfgang Schäuble will weitermachen.

Alternative fĂĽr Deutschland: Mit Gauland und Weiland in den Bundestag

Alexander Gauland und Alice Weidel treten fĂĽr die Alternative fĂĽr Deutschland zur Bundestagswahl an. Lesen Sie hier Nachrichten, Analysen und Umfragewerte zur AfD.

Atomstreit: Gabriel fordert direkte Gespräche mit Nordkorea

Der deutsche AuĂźenminister hat im Umgang mit Nordkorea einen neuen Ansatz gefordert. Letztlich gehe es um Sicherheitsgarantien: Machthaber Kim sei "eben nicht irre".

EU: Zypern soll Milliarden Euro mit EU-Pässen einnehmen

Laut einem Bericht haben viele reiche Russen und Ukrainer gegen Zahlungen zyprische Pässe erhalten. Mit der Praxis ist das Land in der EU nicht alleine.

Merkel-Gegner: "Für mich ist das Pöbeln ein Hilfeschrei"

Der Dresdner Heiko MĂĽller pfeift und buht Politiker auf Wahlkampfauftritten aus. Er bezeichnet sich als WutbĂĽrger und sieht sich als Stimme des Volkes.

Bamf: Tausende FlĂĽchtlinge klagen gegen ihren Asylbescheid

Einem Bericht zufolge gehen viel mehr FlĂĽchtlinge als im vergangenen Jahr juristisch gegen das Bamf vor. Die Gerichte sind ĂĽberlastet.

Bundestagswahl: Von Abschiebung bis Antidiskriminierung

Die Parteien streiten mit unterschiedlichen Vorschlägen über Einwanderung. Für den Schutz und die Integration hier lebender Migranten haben sie aber kaum Ideen.

Bundeskanzler: Nach zwei Amtszeiten sollte Schluss sein

Fast alle Parteien fordern, dass die Bundestagswahl kĂĽnftig alle fĂĽnf statt vier Jahre stattfindet. Warum nicht auch die Amtszeit des Bundeskanzlers begrenzen?

Rex Tillerson: USA könnten im Pariser Klimaabkommen bleiben

Die USA erwägen laut Außenminister Tillerson, doch beim Klimaschutz zu kooperieren. US-Präsident Trump hatte den Ausstieg aus dem weltweiten Abkommen angekündigt.

Irak: UN-Generalsekretär lehnt unabhängigen Kurdenstaat ab

Viele Staaten kritisieren die Pläne der irakischen Kurden, unabhängig zu werden. António Guterres schließt sich dem an. Damit werde der Kampf gegen den IS behindert.

Brexit: Briten wollen in Sicherheitsfragen weiter mit EU kooperieren

Kein Brexit fĂĽr Polizei und Geheimdienste: Angesichts der Terrorangriffe bietet die britische Regierung der EU einen Vertrag an, der die weitere Zusammenarbeit regelt.

Bundestagswahlkampf: Die Frustrierten von Bitterfeld

Wenige Tage bis zur Wahl: Unsere Reporter beobachten, was unbemerkt bleibt. In Sachsen-Anhalt erstellt ein AfD-Kandidat einen Parteienvergleich, der manipulativ ausfällt.

Innere Sicherheit: Aber sicher doch

Terrorabwehr, Polizei, Rechtsextremismus – viele Wähler wollen Antworten auf Sicherheitsbedrohungen. In ihren Programmen bleiben die Parteien jedoch beim Altbekannten.

Integration: Nur ein Bruchteil der Mittel fĂĽr Jobs an FlĂĽchtlinge genutzt

Die Förderung von Ein-Euro-Jobs an Asylbewerber funktioniert schlecht, Kommunen finden kaum Bewerber. Das Programm verkenne die Realität, kritisieren Grüne und Gemeinden.

TĂĽrkei: Mehr Islam in den Schulen

In türkischen Schulen sinkt die Schülerzahl, doch religiöse Gymnasien verzeichnen starken Zulauf. Das neue Schuljahr beginnt mit schrillen Tönen.

SPD in Mecklenburg-Vorpommern: Land der Kämpfer

Wie will die SPD im Osten eine Kanzlerin schlagen, die selbst aus der Region stammt? Mehr Respekt fĂĽr die Lebensleistung von Ostdeutschen, fordern die Sozialdemokraten.

Jens Spahn: Lieber Streit als Langeweile

In der CDU sehen viele in Jens Spahn einen Hoffnungsträger für die Zeit nach Merkel. Doch für welche CDU steht er?

Bundestagswahl: Unions-Wähler offener für große Koalition als Sozialdemokraten

Unterstützer von CDU und CSU können sich eine große Koalition laut einer Umfrage besser vorstellen als SPD-Wähler. Letztere fürchten als Juniorpartner unterzugehen.

USA: Trump darf migrantenfreundliche Städte nicht bestrafen

Donald Trumps Migrationspolitik ist erneut vor Gericht gescheitert. Ein Richter verbot ihm, Mittel fĂĽr "Sanctuary Cities" zu streichen, die papierlosen Schutz bieten.

Nordkorea: USA halten sich "militärische Option" offen

Nach Nordkoreas Raketentest haben die USA an die Möglichkeit erinnert, militärisch einzugreifen. Der UN-Sicherheitsrat nannte den Test "zutiefst provozierend".

Irak: "Wir lehnen es ab, ihre Diener zu sein"

Die Kurden im Irak könnten sich bald vom Zentralstaat lossagen: Das Parlament hat den Weg für ein Referendum freigemacht. Das Vorhaben wird von vielen Seiten kritisiert.

Frankreich: Ablenkung Ă  la Macron

Frankreichs Präsident will sein eigenes Land und gleichzeitig Europa umbauen. Noch ist unklar, wo der Widerstand am größten ist: auf den Straßen von Paris oder in Berlin.

Pjöngjang: Nordkorea schießt erneut Rakete über Japan hinweg

Trotz neuer Sanktionen hat Nordkorea eine weitere Mittelstreckenrakete abgefeuert. Der UN-Sicherheitsrat ruft zur Dringlichkeitssitzung, die USA fordern "neue MaĂźnahmen".

Brasilien: Erneute Anklage gegen Präsident Michel Temer

Brasiliens Präsident Temer soll eine kriminelle Organisation leiten – im Kongress. Das wirft ihm die Staatsanwaltschaft vor. Er könnte vom Amt suspendiert werden.

Venezuela: Annäherung zwischen Opposition und Regierung

Im Konflikt zwischen der Regierung von Präsident Maduro und der venezolanischen Opposition vermittelt nun die Dominikanische Republik – offenbar mit Erfolg.

Bundeswehr: Generäle missbrauchen Flugbereitschaft für eigene Dienstreisen

Der Bundespräsident, Kanzlerin und Minister: Sie alle fliegen auf Regierungskosten. Bundeswehrgeneräle gehören nicht dazu. Laut Medien sehen diese es seit Jahren anders.

Wahlkampf : Viel Unmut bei Merkels TV-Diskussion

Die Kanzlerin muss in ihrer letzten Fernsehdiskussion vor der Wahl viel Kritik einstecken. Gerade bei den Themen Rente und Migration zeigten sich die Zuschauer verärgert.

Nasirija: Mindestens 50 Tote bei Doppelanschlag im Irak

Mehrere Attentäter haben im Süden des Irak ein Restaurant und einen Polizeikontrollposten angegriffen. Der IS bekannte sich zu den Anschlägen.

USA: Trump reist im November nach China

Inmitten der Nordkorea-Krise wird Trump nach Asien reisen. Seit Längerem will der US-Präsident China davon überzeugen, einen härteren Kurs gegen Nordkorea einzuschlagen.

AfD: Gauland provoziert mit Ă„uĂźerung zur Nazizeit

Der AfD-Spitzenkandidat will die Taten der deutschen Wehrmacht im Zweiten Weltkrieg neu bewerten lassen. Gegen Gauland wird seit Kurzem wegen Volksverhetzung ermittelt.

Bundeswehr: Generäle gaben Dienstreisen als Trainingsflüge an

Medienberichten zufolge nutzten Bundeswehrgeneräle Regierungsflugzeuge für Dienstreisen. Obwohl sie nicht zu der Gruppe der Berechtigten gehören.

Nordkorea Konflikt: Pjöngjang feuert erneut Mittelstreckenrakete ab

Die nordkoreanische FĂĽhrung hat wieder ein Geschoss ĂĽber Japan hinweg abgefeuert. Der UN-Sicherheitsrat hat eine Dringlichkeitssitzung fĂĽr Freitag einberufen.

AfD: Gauland provoziert mit Ă„uĂźerung zur Nazi-Zeit

Der AfD-Spitzenkandidat will die Taten der deutschen Wehrmacht im Zweiten Weltkrieg neu bewerten lassen. Gegen Gauland wird seit Kurzem wegen Volksverhetzung ermittelt.

Flüchtlinge: Marokko eröffnet Anlaufstelle für Rückkehrer aus Deutschland

Die Chancen fĂĽr Marokkaner in Deutschland Asyl zu bekommen, sind gering. RĂĽckkehrer sollen kĂĽnftig in einem Zentrum ĂĽber ihre Chancen in der Heimat beraten werden.

Jörg Schnurre: FDP-Kandidat wollte Wähler bezahlen

Jörg Schnurre will in den Bundestag – und hat jungen Wählern Geld geboten. Nach heftiger Kritik auf Facebook will er sich nun entschuldigen.

Bundestagswahlkampf: Überland wählt

Wenige Tage bis zur Wahl: Unsere Reporter schreiben in diesem Blog ĂĽber das, was sonst untergeht. Denn Wahlkampf ist mehr als Merkel, Schulz und die AfD.

TĂĽrkei: Liebe EU, lass uns nicht mit ErdoÄźan allein

Bricht Brüssel die Verhandlungen mit der Türkei ab, trifft das vor allem zivile Organisationen. Für Murat Köylü wäre es der Todesstoß in seinem Kampf für die Demokratie.

Irak: Gouverneur wegen kurdischen Unabhängigkeitsreferendums abgesetzt

Der Gouverneur von Kirkuk hatte das kurdische Unabhängigkeitsreferendum unterstützt. Nun setzte ihn das Parlament ab: Das Referendum gefährde die Einheit des Landes.