Yahoo! Nachrichten : Politik (148)

Schröder schickt Schulz in den Kampf

Die grau melierten Haare trägt er länger. Hager ist Gerhard Schröder im Alter geworden. Der Beifall für den Hartz-IV-Macher ist warm, aber nicht überschwänglich. Der nach Kohls Tod letzte lebende Altkanzler ist mit einer besonderen Mission zum Parteitag nach Dortmund gekommen.

SPD will vorerst nicht mehr nach Afghanistan abschieben

Die SPD hat sich bei ihrem Bundesparteitag in Dortmund überraschend für einen vorübergehenden kompletten Stopp von Abschiebungen nach Afghanistan ausgesprochen.

Albanien wählt neues Parlament

Albanien hat am Sonntag ein neues Parlament gewählt. In den Umfragen lag die Sozialistische Partei von Ministerpräsident Edi Rama knapp vor der konservativen Demokratischen Partei von Lulzim Basha. Beide Parteien wollen ihr Land in die Europäische Union führen. Nachdem vorangegangene Wahlen in ...

Nur geladene Gäste bei Requiem für Kohl in Speyer

Hohe Sicherheitsvorkehrungen beim Abschied von Helmut Kohl: Am Requiem für den verstorbenen CDU-Altkanzler kommenden Samstag im Speyerer Dom werden aus Sicherheitsgründen ausschließlich geladene Gäste teilnehmen können. Wie das Bistum Speyer am Wochenende weiter mitteilte, wird der gut ...

Von Homo-Ehe bis Obergrenze: Rote Linien im Wahlkampf 2017

Deutlicher hätte Martin Schulz es nicht sagen können: «Ich werde keinen Koalitionsvertrag unterschreiben, in dem die Ehe für alle nicht verankert ist.» Damit hat der SPD-Chef und Kanzlerkandidat beim Bundesparteitag eine rote Linie gezogen für die Verhandlungen nach der Bundestagswahl. Andere ...

«Anschlag auf Demokratie»: Union weist Schulz-Kritik zurück

CDU-Generalsekretär Peter Tauber hat die Kritik von SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz an der Union als völlig daneben bezeichnet. «So groß darf Verzweiflung niemals sein, dass wir Demokraten uns Anschläge auf die Demokratie vorwerfen», twitterte Tauber.

Zu wem passt das SPD-Programm?

Schlechten Umfragewerten zum Trotz verabschiedet die SPD in Dortmund ei «Regierungsprogramm». Rechnerisch ist die große Koalition mit der CDU derzeit die einzige Möglichkeit für die Sozialdemokraten, an der Macht zu bleiben.

Linke hat das längste Wahlprogramm - SPD das kürzeste

Nach der Verabschiedung des SPD-Programms für die Bundestagswahl müssen sich nur noch CDU und CSU inhaltlich für den Wahlkampf aufstellen. Am 3. Juli wollen die Vorstände beider Parteien das gemeinsame Programm beschließen.

Sorge vor innertürkischem Konflikt bei G20-Gipfel in Hamburg

Der Verfassungsschutz befürchtet einem Medienbericht zufolge, dass der G20-Gipfel in Hamburg auch Schauplatz von Auseinandersetzungen zwischen Anhängern und Gegnern des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan werden könnte.

20 Jahre «ein Land, zwei Systeme»: Hongkong am Scheideweg

Anson Chan zieht eine schmerzliche Bilanz. Niemand hat der Welt vor 20 Jahren die Formel «ein Land, zwei Systeme» überzeugender verkauft als die damalige Verwaltungschefin des letzten britischen Gouverneurs von Hongkong, Chris Patten.

Erneut Proteste gegen Regierung in Venezuela

Tausende Menschen haben in Venezuela erneut für den Rücktritt des Präsidenten Nicolás Maduro demonstriert. Sie zogen am Samstag in der Hauptstadt Caracas vor Militäreinrichtungen und forderten Neuwahlen und ein Ende der 'brutalen Repressionen'. Maduro sagte derweil, mehrere Verdächtige seien ...

Gerichtsstreit: Familie will trotz Asyl-Betrugs Anerkennung

Mit einem Betrug fing alles an. Eine Familie aus der Ukraine reiste im September 2014 nach Deutschland ein und stellte einen Asylantrag - als angeblich verfolgte Flüchtlinge aus Syrien.

Schulz ruft SPD zur Aufholjagd auf: «Wir sind kampfbereit»

Vor dem SPD-Parteitag hat sich Kanzlerkandidat Martin Schulz trotz schlechter Umfragewerte für die Bundestagswahl kämpferisch und siegessicher gezeigt.

Abstand zwischen Union und SPD steigt auf 15 Prozentpunkte

Der Abstand zwischen Union und SPD in der Wählergunst ist einer Umfrage zufolge auf 15 Prozentpunkte gestiegen. Wenn am nächsten Sonntag ein neuer Bundestag gewählt werden würde, kämen CDU und CSU unverändert auf zusammen 39 Prozent, ergab der Sonntagstrend.

Parlamentswahl soll Albanien politisch befrieden

Knapp 3,5 Millionen Bürger sind heute in Albanien dazu aufgerufen, ein neues Parlament zu wählen. Nach zahlreichen Blockaden und Zerwürfnissen im Inneren sowie vielen Krisen mit den Nachbarländern soll die Abstimmung das kleine Balkanland in politisch ruhigere Fahrwasser bringen.

Parlamentswahl in Albanien begonnen

In Albanien hat am Sonntag die Parlamentswahl begonnen. Nachdem vorangegangene Wahlen in dem Land immer wieder von Gewalt und Betrugsvorwürfen überschattet waren, hoffen Beobachter diesmal auf einen friedlichen Verlauf. Umfragen zufolge liegt die Sozialistische Partei von Ministerpräsident Edi ...

Argentiniens Ex-Präsidentin Cristina Kirchner will für Senatssitz kandidieren

Argentiniens Ex-Präsidentin Cristina Kirchner kehrt in die Politik zurück: Trotz mehrerer Korruptionsverfahren gegen sie werde sich die 64-Jährige bei den Zwischenwahlen im Oktober um einen Senatssitz bewerben, teilten zwei ranghohe Vertreter ihrer Partei am Samstag mit.

Cyberattacke auf britisches Parlament

Das britische Parlament ist Ziel einer Cyberattacke geworden. Es habe einen 'anhaltenden und entschlossenen' Hacker-Angriff auf alle Nutzerkonten gegeben, informierte die Parlamentsverwaltung die Abgeordneten in einer E-Mail, welche die Zeitung 'Daily Telegraph' am Samstag veröffentlichte. Eine ...

Israelische Luftwaffe greift nach Beschuss auf Golanhöhen Ziele in Syrien an

Als Reaktion auf Beschuss aus Syrien hat ein israelisches Kampfflugzeug am Samstag einen Vergeltungsangriff geflogen. Wie ein Armeesprecher mitteilte, waren kurz zuvor zehn Geschosse in dem den von Israel besetzten Teil der Golanhöhen gelandet, ohne dass es Opfer gab. Die Syrische ...

Trump macht Obama für russische Einmischung verantwortlich

US-Präsident Donald Trump hat seinem Vorgänger Barack Obama vorgeworfen, nichts gegen die russische Wahleinmischung getan zu haben, obwohl er schon im Sommer vergangenen Jahres davon gewusst habe.

Tausende demonstrieren in Warschau gegen Abholzung im Urwald Bialowieza

In Warschau haben am Samstag tausende Menschen gegen die groß angelegte Abholzung in dem als letzter Urwald Europas geltenden Wald von Bialowieza demonstriert. Der Protest richtet sich gegen den Beschluss der polnischen Regierung, den Holzeinschlag in dem zum Unesco-Weltnaturerbe zählenden Wald im ...

SPD-Kompromiss bei Vermögensteuer

Die SPD-Spitze hat eine Kompromisslösung gefunden, um das parteiinterne Ringen um die Vermögensteuer zu beenden.

Russland-Affäre: US-Präsident Trump wirft Vorgänger Obama Untätigkeit vor

Obama soll bereits vor der Wahl von der Einmischung Russlands gewusst haben.

Gay-Pride-Parade in Istanbul das dritte Jahr in Folge verboten

Das dritte Jahr in Folge haben die Behörden in Istanbul die Gay-Pride-Parade verboten. Die Provinzbehörde der türkischen Metropole teilte am Samstag mit, die Demonstration für die Rechte von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Transgender und Intersexuellen könne nicht stattfinden, weil sie 'die ...

Schweizer SVP plant Volksabstimmung gegen EU-Freizügigkeit

Die nationalkonservative Schweizerische Volkspartei hat grünes Licht für eine Volksabstimmung zur Beendigung des Abkommens mit der EU über die Personenfreizügigkeit gegeben. Ziel ist eine Beschränkung der Zuwanderung in die Schweiz.

Geplanter Abschiebeflug nach Afghanistan verschoben

Die Bundesregierung hat nach Informationen des Nachrichtenmagazins «Der Spiegel» einen für Mittwoch geplanten weiteren Abschiebeflug nach Afghanistan verschoben. Grund seien nicht Sicherheitsbedenken, sondern die noch nicht wiederhergestellte Arbeitsfähigkeit der deutschen Botschaft in Kabul.

Junge Union fordert zusätzliche Steuerentlastungen für CDU-Wahlprogramm

Vor der Verabschiedung eines Wahlprogramms der Union fordert die Jugendorganisation zusätzliche Steuerentlastungen. Der steuerliche Freibetrag von Kindern müsse auf das Niveau der Erwachsenen angehoben werden, sagte der Vorsitzende der Jungen Union, Paul Ziemiak , der 'Süddeutschen Zeitung' vom ...

Trump gibt russische Einflussnahme auf US-Wahl zu und macht Obama schwere Vorwürfe

US-Präsident Donald Trump scheint die russische Einflussnahme und damit verbundenen Hackerangriffe zur Präsidentschaftswahl im vergangenen Jahr zugegeben zu haben. Am Freitagabend kritisierte Trump Ex-Präsident Barack Obama machte ihn für die „Einflussnahme auf die Wahl durch Russland ...

FDP-Mitglieder im Norden befürworten «Jamaika»-Koalition

Die Mitglieder der FDP in Schleswig-Holstein haben dem mit CDU und Grünen ausgehandelten Koalitionsvertrag mit großer Mehrheit zugestimmt.

Ex-Minister Ferrand zum Fraktionschef der Präsidentenpartei in Paris gewählt

Knapp eine Woche nach der Parlamentswahl in Frankreich ist der Ex-Minister Richard Ferrand zum Fraktionschef der Präsidentenpartei gewählt worden. Ferrand wird künftig der Fraktion von La République en Marche in der Nationalversammlung vorstehen, wie am Samstag aus Parlamentskreisen verlautete.

Justizminister Maas: Ehe für alle wird mit der SPD kommen

Die SPD will nach den Worten von Bundesjustizminister Heiko Maas bei einem Wahlsieg ihre Gleichstellungspolitik für Homosexuelle fortsetzen: «Die SPD wird keinen Koalitionsvertrag unterschreiben, in dem die Ehe für alle nicht verankert ist.»

Ursula von der Leyen wehrt sich gegen SPD-Kritik

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat Kritik aus Reihen der SPD an ihrer Amtsführung zurückgewiesen: «Ich weiß nicht, was Herr Oppermann je für die Bundeswehr geleistet hat, aber ich weiß, was wir geleistet haben in den vergangenen vier Jahren».

Barack Obama macht Familienurlaub auf Bali

Ex-US-Präsident Barack Obama und seine Familie sind zu einem zehntägigen Urlaub in Indonesien eingetroffen. Das Ehepaar Obama und die Töchter Malia und Sasha landeten in der Nacht zum Samstag auf der Ferieninsel Bali, wie der örtliche Militärkommandeur I Gede Widiyana bestätigte. Dort sind sie ...

Grünen-Politiker Kretschmann kritisiert Beschluss seiner Partei zu Elektroautos

Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat den Grünen-Parteitagsbeschluss kritisiert, ab dem Jahr 2030 nur noch Elektroautos in Deutschland zuzulassen. Das Ziel, emissionsfreie Mobilität zu erreichen, sei zwar grundsätzlich richtig, sagte der prominente Grünen-Politiker der ...

SPD-General Heil: Wahl-Rennen noch «vollständig offen»

Drei Monate vor der Bundestagswahl gibt sich SPD-Generalsekretär Hubertus Heil unbeeindruckt von den schwachen Umfragewerten seiner Partei. Das Rennen sei «vollständig offen», sagte er der «Saarbrücker Zeitung».

Katars Gegner stellen Bedingungen für Beendigung der Krise

Katars Gegner haben dem Golfemirat Bedingungen für eine Beendigung ihrer Blockade gestellt. Die Vereinigten Arabischen Emirate riefen Katar am Freitag auf, eine Liste mit Forderungen 'ernst' zu nehmen. Andernfalls sei die 'Scheidung endgültig'. Die Vereinten Nationen boten sich in dem Konflikt als ...

Dutzende Tote bei drei Anschlägen in Pakistan

Kurz vor dem Ende des islamischen Fastenmonats Ramadan ist Pakistan von mehreren blutigen Anschlägen erschüttert worden. In Parachinar in den Stammesgebieten wurden am Freitag bei zwei Explosionen mindestens 37 Menschen in den Tod gerissen und mehr als 150 weitere verletzt. Auch in der Großstadt ...

Finanzministerium erwartet bis 2021 Haushaltsspielraum von 15 Milliarden Euro

Aufgrund der guten Steuereinnahmen rechnet das Bundesfinanzministerium für die Jahre 2019 bis 2021 mit finanziellen Spielräumen von insgesamt etwa 14,8 Milliarden Euro. Diese sollten in der Finanzplanung zunächst als 'globale Mindereinnahme' verbucht werden, um Entscheidungen einer neuen ...

Vermögensteuer bleibt Reizthema beim SPD-Parteitag

Die SPD-Linken können mit ihrer Forderung nach Wiedereinführung einer Vermögensteuer auf keine große Rückendeckung beim Bundesparteitag setzen.

Terror-Anklage gegen Lieferwagenfahrer nach Anschlag auf Muslime in London

Nach dem Lieferwagen-Anschlag auf Muslime nahe einer Moschee in London ist der mutmaßliche Attentäter wegen Mordes mit terroristischem Hintergrund angeklagt worden. Der 47-Jährige Darren Osborne erschien am Freitag zu einer ersten Anhörung vor einem Londoner Gericht. Ihm wird zudem versuchter ...

Trump zieht Unvoreingenommenheit des Russland-Ermittlers in Zweifel

US-Präsident Donald Trump hat seine Gegenangriffe in der Russland-Affäre fortgesetzt. In einem Fernsehinterview stellte er die Unvoreingenommenheit von Sonderermittler Robert Mueller in Frage. Mueller sei mit Ex-FBI-Chef James Comey 'sehr, sehr gut befreundet', sagte Trump am Freitag. Mueller ...

Kohls Sohn kritisiert Pläne für Trauerfeiern und Begräbnis

Der ältere Sohn von Ex-Kanzler Helmut Kohl kritisiert die Pläne für die Trauerzeremonien und das Begräbnis seines Vaters. «Ich finde die bisherige Entwicklung unwürdig, für meinen Vater, für Deutschland und für Europa», sagte Walter Kohl der «Zeit».

Katars Gegner stellen Golfemirat Bedingungen

Katars Gegner haben dem Golfemirat eine Liste mit Forderungen für eine Beendigung ihrer Blockade vorgelegt. Die Vereinigten Arabischen Emirate riefen Katar am Freitag auf, die Liste 'ernst' zu nehmen. Andernfalls sei die 'Scheidung endgültig'. Zu den 13 Forderungen zählt Medienberichten zufolge ...

Ärger über «Lauschangriff»: Kretschmann lästert über Grüne

Ein Läster-Video von Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat die demonstrative Einigkeit der Grünen in Frage gestellt. In dem Mitschnitt zieht Kretschmann mit deutlichen Worten über den Beschluss her, ab 2030 nur noch abgasfreie Autos neu zuzulassen.

Der andere Kretschmann: «Macht Euren Wahlkampf selber»

Eher ruhig, besonnen und auch weise: Dieses Bild haben viele Bürger von Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann im Kopf. Dass sich der 69-Jährige aber auch heftig in Rage reden kann, wissen seine Mitarbeiter und manche Journalisten aus eigener Erfahrung.

Barack Obama hat einen längst überfälligen Kommentar auf Facebook veröffentlicht

Es ist sein erster Facebook-Post seit der Ankündigung seiner Abschiedsrede im Januar. Der ehemalige US-Präsident Barack Obama hat in diesem öffentlichen Statement am Donnerstag die republikanische Gesundheitsreform an den Pranger gestellt, die ebenfalls am Donnerstag veröffentlicht wurde.

Slogans gegen Saudi-Arabien zu Jerusalem-Tag im Iran

'Tod dem Haus al-Saud': Bei den alljährlichen Kundgebungen zum Jerusalem-Tag im Iran haben die Demonstranten auch Slogans gegen Saudi-Arabien und die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat skandiert. Neben den üblichen Rufen 'Tod Israel' und 'Tod Amerika' stimmte die Menge in Teheran am Freitag auch ...

EU sieht keine Lösung im Flüchtlingsstreit

Nach einem ersten Gipfeltag mit zur Schau gestellter Eintracht sind die EU-Staats- und Regierungschefs heute in eine neue Runde des Dauerstreits über die Flüchtlingspolitik gegangen. EU-Kommissionschef Juncker äußerte sich vorab sehr pessimistisch über die Aussicht auf eine Lösung.

Große Mehrheit sieht Wirken von Helmut Kohl positiv

Die ganz große Mehrheit der Bundesbürger beurteilt das politische Wirken des verstorbenen Altkanzlers Helmut Kohl nach einer Umfrage positiv. Entsprechend äußerten sich im ZDF-«Politbarometer» vier von fünf Befragten . Nur 11 Prozent sehen dies anders.

Ein Plädoyer für seine Gesundheits-Reform: Obama meldet sich zu Wort

Während der amtierende US-Präsident den Kurznachrichtendienst Twitter nutzt, um zu Pöbeln, meldete sich der ehemalige US-Präsident Barack Obama auf Facebook zu Wort – und hielt ein langes Plädoyer gegen die Abschaffung von seiner Gesundheitsreform „Obamacare.