Yahoo! Nachrichten : Politik (170)

Immer neue VorwĂŒrfe gegen Trump in Russland-AffĂ€re

In der Russland-AffĂ€re gerĂ€t US-PrĂ€sident Donald Trump durch einen neuen Pressebericht noch weiter in BedrĂ€ngnis: Laut 'Washington Post' soll er im MĂ€rz zwei fĂŒhrende Geheimdienstvertreter aufgefordert haben, sich öffentlich gegen die Ermittlungen zu möglichen illegalen Verbindungen seines ...

Duterte verhĂ€ngt Kriegsrecht ĂŒber sĂŒdliche Region Mindanao

Der philippinische PrĂ€sident Rodrigo Duterte hat im Kampf gegen Islamisten ĂŒber die sĂŒdliche Region Mindanao am Dienstag das Kriegsrecht verhĂ€ngt. Sein Sprecher Ernesto Abella sagte, das Kriegsrecht gelte gemĂ€ĂŸ der Verfassung fĂŒr die kommenden 60 Tage. Die ErklĂ€rung des Sprechers wurde von ...

Ex-CIA-Chef: Trumps Wahlkampfteam hatte Kontakte zu Russland

Der ehemalige CIA-Chef John Brennan hat Hinweise auf Kontakte zwischen dem Trump-Wahlkampfteam und russischen Regierungsstellen wÀhrend des US-Wahlkampfes 2016 bestÀtigt.

Bolt gegen Olympiastadion als Fußball-Arena: «Große Schande»

Die Zukunft des altehrwĂŒrdigen Olympiastadions erhitzt weiter die GemĂŒter - nun schaltet sich sogar Usain Bolt ein. Der Sprint-Superstar spricht sich vehement gegen einen möglichen Umbau der SpielstĂ€tte von Hertha BSC in eine reine Fußball-Arena aus.

ÄrzteprĂ€sident erteilt Forderung nach BĂŒrgerversicherung Absage

Der PrĂ€sident der BundesĂ€rztekammer , Frank Ulrich Montgomery, hat der BĂŒrgerversicherung eine Absage erteilt. Eine Einheitsversicherung fĂŒr alle wĂ€re 'der Turbolader einer echten Zwei-Klassen-Medizin', warnte Montgomery zur Eröffnung des 120. Deutschen Ärztetags am Dienstag in Freiburg. Er ...

Sicherheit: Berlins Polizei rĂŒstet sich fĂŒr Pokalfinale und Obama-Besuch

Die Sicherheitsvorkehrungen sind hoch. Die Polizei setzt VideoĂŒberwachung ein. 1000 Polizisten sind im Einsatz.

Merkel und Seehofer sagen nach Manchester-Anschlag Bierzeltauftritt ab

Nach dem Anschlag im britischen Manchester haben Bundeskanzlerin Angela Merkel und CSU-Chef Horst Seehofer einen gemeinsamen Bierzeltauftritt in MĂŒnchen abgesagt. Diese Entscheidung sei 'im Angesicht der schrecklichen Ereignisse in Manchester und aus Respekt vor den Opfern' geboten, teilte die CSU ...

Bundestagsdelegation unter Leitung von Roth reist in die TĂŒrkei

Eine Delegation des Bundestages will sich in der TĂŒrkei ĂŒber die Situation nach dem Verfassungsreferendum informieren. Die Reise unter Leitung von BundestagsvizeprĂ€sidentin Claudia Roth beginnt am Donnerstag, wie es in einer Mitteilung des Parlaments vom Dienstag hieß. Bei der bis Sonntag ...

Trump: Lösung im Nahost-Konflikt kann Region befrieden

US-PrĂ€sident Donald Trump sieht eine Lösung im Konflikt zwischen Israel und den PalĂ€stinensern als Wegbereiter fĂŒr Frieden in der ganzen Region. «Ich werde alles tun, um einen Friedensvertrag zu erreichen», sagte Trump in Bethlehem.

Union und FDP laut Umfrage erstmals mit Mehrheit

Die SPD verliert nach einer aktuellen Umfrage weiter an Zustimmung - wĂ€hrend Union und FDP erstmals eine Mehrheit fĂŒr eine schwarz-gelbe Koalition hĂ€tten, wenn jetzt der Bundestag neu gewĂ€hlt wĂŒrde.

Landeswahlleiter lĂ€sst alle NRW-Wahlkreise ĂŒberprĂŒfen

Nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen werden einem Bericht zufolge alle 128 Wahlkreise noch einmal ĂŒberprĂŒft.

Schulz lobt SPD-Geschlossenheit beim Wahlprogramm

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat die Geschlossenheit seiner Partei beim Entwurf des Wahlprogramms gelobt. In mehreren Fernsehinterviews wies er auf das einstimmige Votum der ParteifĂŒhrung fĂŒr das am Montag prĂ€sentierte 71-Seiten-Papier hin.

CDU und FDP in Nordrhein-Westfalen starten Koalitionsverhandlungen

Gut eine Woche nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen starten der Wahlsieger CDU und die FDP am Dienstag in DĂŒsseldorf ihre Koalitionsverhandlungen. Beide Parteien wollen sich bis zu einer möglichen Einigung in regelmĂ€ĂŸigen AbstĂ€nden treffen. Die Verhandlungsdelegation der CDU wird vom ...

QualitÀt der BadegewÀsser in Deutschland bleibt hoch

In Deutschland bleibt das Baden an den KĂŒsten und in fast allen FlĂŒssen und Seen ein sauberes VergnĂŒgen. Nach einem neuen EU-Bericht zur QualitĂ€t der BadegewĂ€sser erfĂŒllen 97,8 Prozent der knapp 2300 untersuchten deutschen Badestellen die EU-Mindeststandards.

Aussage von Ex-FBI-Chef Comey verschoben

Der entlassene FBI-Chef James Comey sagt vorerst nicht vor dem Aufsichtsausschuss des US-ReprÀsentantenhauses aus.

Mindestens 22 Tote bei mutmaßlichem Anschlag nach Popkonzert in Manchester

Bei einem mutmaßlichen Anschlag nach einem Popkonzert in der englischen Stadt Manchester sind Polizeiangaben zufolge mindestens 22 Menschen getötet und etwa 50 weitere verletzt worden. Der Vorfall in der Manchester Arena werde vorerst als 'terroristischer' Akt eingestuft, bis weitere Erkenntnisse ...

Weltgesundheitsorganisation wÀhlt neuen Direktor

Die Weltgesundheitsorganisation wĂ€hlt am Dienstag einen Nachfolger oder eine Nachfolgerin fĂŒr Direktorin Margaret Chan. Zur Wahl stehen der britische Arzt David Nabarro, die pakistanische Kardiologin Sania Nishtar und der frĂŒhere Ă€thiopische Gesundheitsminister Tedros Adhanom Ghebreyesus. Der ...

CDU, FDP und GrĂŒne entscheiden ĂŒber Nord-KoalitionsgesprĂ€che

CDU, FDP und GrĂŒne entscheiden in Schleswig-Holstein ĂŒber die Aufnahme gemeinsamer Koalitionsverhandlungen fĂŒr eine neue Landesregierung. Die Zustimmung der LandesvorstĂ€nde von CDU und FDP gilt als sicher.

Ärztetag diskutiert ĂŒber Digitalisierung des Gesundheitswesens

Die Digitalisierung des Gesundheitswesens steht im Mittelpunkt des 120. Deutschen Ärztetags, der am Dienstag in Freiburg beginnt. Etwa 250 Ärzte aus ganz Deutschland wollen bis Freitag unter anderem ĂŒber die Chancen und Risiken der Digitalisierung diskutieren. Dabei geht es auch um die ...

Merkel und Seehofer treten gemeinsam in MĂŒnchner Bierzelt auf

Bundeskanzlerin Angela Merkel und CSU-Chef Horst Seehofer treten am Dienstagabend gemeinsam in MĂŒnchen in einem Bierzelt auf. Nach dem ĂŒber Monate mit scharfen Attacken vor allem von Seehofer gefĂŒhrten Streit ĂŒber die FlĂŒchtlingspolitik gilt der Auftritt auch als ein Ausweis der ...

Macron berĂ€t mit Wirtschaft und Gewerkschaften ĂŒber Reform des Arbeitsrechts

Frankreichs PrĂ€sident Emmanuel Macron empfĂ€ngt am Dienstag Vertreter der Gewerkschaften und der Arbeitgeber zu Beratungen ĂŒber eine Reform des Arbeitsrechts. Macron hatte im Wahlkampf eine Lockerung der strengen arbeitsrechtlichen Bestimmungen gefordert. Er verspricht sich davon einen Beitrag zur ...

Nahostbesuch: Trump trifft Abbas - zu Israels MissvergnĂŒgen

US-PrĂ€sident Donald Trump wird heute seinen Besuch in Israel und den PalĂ€stinensergebieten abschließen und nach Italien weiterreisen. Am Morgen trifft Trump in Bethlehem mit PalĂ€stinenserprĂ€sident Mahmud Abbas zusammen.

Druck auf Trump aus der Heimat lÀsst nicht nach

US-PrÀsident Donald Trump steht auch wÀhrend seiner insgesamt neun Tage dauernden Auslandsreise zu Hause unter Druck. In Israel musste Trump zu der inzwischen von einem Sonderermittler beleuchteten Russland-AffÀre Stellung nehmen.

Eckpunkte des Wahlprogramms der SPD

Rund 70 Seiten umfasst das vorlĂ€ufige Wahlprogramm der SPD. Überschrift: «Mehr Zeit fĂŒr Gerechtigkeit», Untertitel: «Zukunft sichern, Europa stĂ€rken». Es sollte ein Programm werden, das zu Kanzlerkandidat Martin Schulz passt. Ein paar Eckpunkte: 

Schwere Geburt: Die SPD und ihr Wahlprogramm

Die SPD-Spitze muss raus. Es ist kurz vor 10.00 Uhr. In etwa zehn Minuten sollen die Beratungen zum Wahlprogramm beginnen. NatĂŒrlich ist Kanzlerkandidat Martin Schulz mit von der Partie. Dann wird plötzlich Alarm ausgelöst.

Trump besucht als erster US-PrÀsident die Klagemauer in Jerusalem

Ein heikler Besuch: Als erster amtierender US-PrĂ€sident hat Donald Trump am Montag die Klagemauer in Jerusalem aufgesucht. Mit einer schwarzen Kippa trat Trump allein, ohne Begleitung israelischer Politiker, an die von Juden verehrte StĂ€tte. Das Weiße Haus hatte den Termin als privat eingestuft, ...

Union will Steuern senken und mehr investieren

Die Union will mit einem doppelten Versprechen in den Bundestagswahlkampf ziehen: Steuersenkungen und weitere Entlastungen einerseits, Investitionen andererseits. Details und der Umfang sollen bis zur Vorstellung des gemeinsamen Wahlprogramms Anfang Juli geklÀrt werden.

SPD lÀsst sich in Sachen Steuern und Rente weiter Zeit

Mehr Investitionen in Bildung, Entlastungen fĂŒr kleine und mittlere Einkommen, harte Worte bei der inneren Sicherheit: Der SPD-Parteivorstand hat am Montag einstimmig den Entwurf fĂŒr das Bundestagswahlprogramm beschlossen. SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann sprach von einem 'klaren ...

Verfassungsschutz: 12 600 ReichsbĂŒrger bundesweit

Die Szene der sogenannten ReichsbĂŒrger wĂ€chst. Das Bundesamt fĂŒr Verfassungsschutz rechnet ihr inzwischen 12 600 Personen zu, wie die Behörde mitteilte. 700 davon seien Rechtsextremisten.

Trump bei erstem Nahost-Besuch auf «vermintem Terrain»

Eigentlich sollte sein erster Israel-Besuch Donald Trump die goldene Gelegenheit bieten, sich als ernstzunehmender Staatsmann zu prÀsentieren.

EU ist bereit fĂŒr die Brexit-Verhandlungen

Die EuropĂ€ische Union hat ihre Vorbereitungen fĂŒr die Brexit-Verhandlungen mit Großbritannien abgeschlossen.

SPD will Eckpunkte fĂŒr Wahlprogramm nun doch vorstellen

Jetzt also doch: Die SPD will heute Kerninhalte ihres Wahlprogramms vorstellen, mit denen Kanzlerkandidat Martin Schulz in die heiße Wahlkampfphase zieht.

SPD will Eckpunkte ihres Wahlprogramms wie geplant am Montag vorstellen

Die SPD will am Montagnachmittag wie geplant die Eckpunkte ihres Wahlprogramms prĂ€sentierten. Der Leitantrag werde im Parteivorstand beraten, beschlossen und anschließend vorgestellt, sagte ein SPD-Sprecher der Nachrichtenagentur AFP. Die genaue Uhrzeit stehe noch nicht fest. Er dementierte damit ...

SPD verschiebt PrĂ€sentation von Eckpunkten fĂŒr Wahlprogramm

Erhöhter Beratungsbedarf in der SPD beim Wahlprogramm: Die ursprĂŒnglich fĂŒr heute PrĂ€sentation der Kerninhalte, mit denen Kanzlerkandidat Martin Schulz in die heiße Wahlkampfphase ziehen will, ist kurzfristig verschoben worden.

Trump fliegt nach Israel

US-PrÀsident Donald Trump beginnt heute seinen ersten Besuch in Israel. Der 70-JÀhrige will den seit drei Jahren brachliegenden Friedensprozess mit den PalÀstinensern wieder in Gang bringen.

Religionsvertreter sprechen in Berlin ĂŒber Friedensverantwortung

Bundesaußenminister Sigmar Gabriel eröffnet am Montag in Berlin eine dreitĂ€gige Konferenz zur Friedensverantwortung der Religionen. An dem Treffen im AuswĂ€rtigen Amt nehmen rund hundert Vertreter unterschiedlicher Religionsgemeinschaften teil, vorwiegend aus Afrika, dem Nahen und Mittleren Osten ...

CDU und FDP in NRW wollen Start von KoalitionsgesprĂ€chen offiziell beschließen

Nach ihrer Einigung auf Koalitionsverhandlungen wollen CDU und FDP in Nordrhein-Westfalen die Aufnahme der GesprĂ€che am Montag offiziell beschließen. Am Abend kommt in DĂŒsseldorf zunĂ€chst der Landesvorstand der Christdemokraten zusammen, spĂ€ter trifft sich dann der Vorstand der Liberalen. Beide ...

GrĂŒnen-Spitze in Schleswig-Holstein berĂ€t ĂŒber mögliche Koalitionsverhandlungen

Gut zwei Wochen nach der Landtagswahl in Schleswig-Holstein berĂ€t die GrĂŒnen-Spitze am Montag ĂŒber mögliche Koalitionsverhandlungen mit CDU und FDP. Zuvor kommen Vertreter der GrĂŒnen noch zu einem SondierungsgesprĂ€ch mit dem Wahlverlierer SPD zusammen. Da SPD und GrĂŒne nur in einer ...

Euro-Finanzminister suchen Durchbruch bei Griechenland-Hilfe

Die Finanzminister der Eurozone bewerten am Montag den aktuellen Stand der Reformanstrengungen Griechenlands, die Voraussetzungen fĂŒr die Auszahlung weiterer Hilfsmilliarden sind . Das griechische Parlament hatte kurz vor dem Treffen ein weiteres Sparpaket verabschiedet, das von den GlĂ€ubigern ...

Merkel bei Fraktionsvorsitzendenkonferenz in MĂŒnchen

Bundeskanzlerin Angela Merkel stĂ¶ĂŸt am Montag zur Konferenz der Unionsfraktionschefs in MĂŒnchen. Merkel will sich bei der bis Dienstag dauernden dreitĂ€gigen Konferenz der Fraktionsvorsitzenden aus den Landtagen, dem Bundestag und dem Europaparlament an den Debatten unter anderem zu den Themen ...

Trump sieht Terrorabwehr als "Kampf zwischen Gut und Böse"

US-PrÀsident Donald Trump hat die muslimische Welt zum entschlossenen Kampf gegen den Terrorismus aufgefordert. Dabei gehe es nicht um einen Krieg der Religionen, sondern um einen 'Kampf zwischen Gut und Böse', sagte Trump am Sonntag in Riad vor mehr als 30 Staats- und Regierungschefs muslimischer ...

«Gut gegen Böse» - Trumps Bush-Moment

Mit Religion kann Donald Trump nicht besonders viel anfangen. Als gottesfĂŒrchtig ist er jedenfalls nicht bekannt. Eines seiner bekanntesten Religions-Zitate: «Der Islam hasst uns».

Trump ruft muslimische LĂ€nder zum Kampf gegen Terroristen auf

US-PrĂ€sident Donald Trump hat die muslimische Welt zum gemeinsamen Kampf gegen den Terrorismus aufrufen. Es sei 'ein Kampf zwischen Gut und Böse', sagte Trump am Sonntag in Riad in einer Rede vor mehr als 30 Staats- und Regierungschefs muslimisch geprĂ€gter LĂ€nder. Zusammen mit dem VerbĂŒndeten ...

Erdogan kehrt an Spitze der Regierungspartei AKP zurĂŒck

Der tĂŒrkische PrĂ€sident Recep Tayyip Erdogan baut seine Macht weiter aus: Nach dreijĂ€hriger Unterbrechung kehrte Erdogan am Sonntag an die Spitze der regierenden Partei fĂŒr Gerechtigkeit und Entwicklung zurĂŒck. Die AKP wĂ€hlte ihn bei einem Sonderparteitag in Ankara mit ĂŒberwĂ€ltigender ...

Von der Leyen: Jordanien wĂŒrde Standortverlegung unterstĂŒtzen

Bei der Entscheidung ĂŒber eine mögliche Verlegung des Bundeswehr-Kontingents vom tĂŒrkischen Incirlik nach Jordanien kann sich die Bundesregierung der Mithilfe des jordanischen Königshauses sicher sein. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen sagte der 'Bild am Sonntag', König Abdullah habe ...

Hochrechnung: klares «Ja» zu Atomausstieg in der Schweiz

Bei der Volksabstimmung ĂŒber ein neues Energiegesetz mit Atomausstieg zeichnet sich einer Hochrechnung zufolge in der Schweiz ein klares «Ja» ab.

China soll Dutzende CIA-Spione getötet haben

China hat nach Angaben der «New York Times» seit 2010 bis zu 20 CIA-Informanten getötet oder gefangen genommen.

Papst will fĂŒnf neue KardinĂ€le ernennen

Papst Franziskus will fĂŒnf neue KardinĂ€le ernennen. Er kĂŒndigte am Sonntag im Vatikan ein Konsistorium fĂŒr den 28. Juni an. Bei der Vollversammlung sollen die neuen katholischen WĂŒrdentrĂ€ger eingesetzt werden. Sie stammen aus Europa, Afrika, Asien und Amerika und sind alle unter 80 Jahre alt.

Athen dringt auf Schuldenerleichterungen

Vor einem Treffen der Euro-Finanzminister hat die griechische Regierung erneut Schuldenerleichterungen verlangt. Finanzminister Euklid Tsakalotos erklĂ€rte am Sonntag nach Angaben der Nachrichtenagentur ANA in Athen, Griechenland habe alle Sparauflagen erfĂŒllt. Die Bundesregierung lehnt weitere ...

Ohne Kopftuch: Großes Aufsehen um Melania und Ivanka Trump

Donald Trumps Ehefrau Melania und seine Tochter Ivanka haben beim Staatsbesuch des US-PrĂ€sidenten in Saudi-Arabien großes Aufsehen erregt. Beide Frauen traten in dem ultrakonservativen Königreich ohne Kopftuch auf.