Rheinische Post : Politik (117)

US-Pr├Ąsident irritiert auch die Heimat - US-Echo auf Trumps erste Auslandsreise

Hochgesteckte Ziele, enger Zeitplan: F├╝nf L├Ąnder warteten auf Donald Trump, die Zentren der drei gro├čen Weltreligionen, der alte Kontinent. Etliche Staats- und Regierungschefs wollte er treffen, den Papst besuchen. Mit Teilen seines Verhaltens hat er nicht zuletzt auch die politische Mitte der ...

"Russland-Connection" - Trump will Sonderteam und Krisenzentrum einrichten

Der Schwiegersohn und enger politischer Berater von US-Pr├Ąsident Donald Trump, Jared Kushner, in den Strudel der sogenannten Russland-Connection geraten. US-Medien berichten ├╝ber die Pl├Ąne Trumps, ein Krisenzentrum einzurichten.

"Sonntagstrend" - FDP klettert in der W├Ąhlergunst auf Sieben-Jahres-Hoch

Die FDP kann den R├╝ckenwind aus der erfolgreichen NRW-Landtagswahl nutzen und legt in einer aktuellen Umfrage deutlich zu, erreicht sogar den h├Âchsten Wert seit Mai 2010.

US-Pr├Ąsident auf Konfrontationskurs - G7- und Nato-Gipfel ÔÇô wie Donald Trump den Westen demontiert

Hier kommt Donald Trump: Nach der Nato d├╝piert der US-Pr├Ąsident die G7-Partner. Wie viel ist die westliche Wertegemeinschaft noch wert? Von der Inhaltsleere zweier Gipfel und der Hoffnung, die bekanntlich zuletzt stirbt. Eine Analyse.

Gr├╝nen-Politiker - Robert Habeck ruft seine Partei zu einem Imagewechsel auf

Der schleswig-holsteinische Gr├╝nen-Politiker Robert Habeck hat das Erscheinungsbild seiner Partei kritisiert. Er ruft die Gr├╝nen zu einem Imagewechsel auf.

Mini-Kompromisse und verh├Ąrtete Fronten - Das sind die Ergebnisse des G7-Gipfels in Sizilien

"Einer gegen Sechs" hie├č es beim G7-Gipfel auf Sizilien: US-Pr├Ąsident Donald Trump bewegt sich zwar im Handelsstreit, beim Klimaschutz aber bleibt er stur. Wir beantworten die wichtigsten Fragen zu den Gipfel-Ergebnissen.

Libysche Extremisten - Islamistengruppe Ansar al-Scharia l├Âst sich auf

Die dem Terrornetzwerk Al Qaida nahestehende Islamistengruppe Ansar al-Scharia in Libyen hat in einer ungew├Âhnlichen Mitteilung ihre sofortige Aufl├Âsung angek├╝ndigt.

Gro├če SPD-Konferenz in Berlin - Steinbr├╝cks Blutgr├Ątsche bremst die Schulz-Offensive

Nach der 0:3-Schlappe der Genossen bei den Landtagswahlen versucht Martin Schulz am Samstag bei einer gro├čen SPD-Konferenz, wieder in die Offensive zu kommen. Von der Seitenlinie aber tritt ihm Kanzlerkandidaten-Vorg├Ąnger Steinbr├╝ck in die Beine.

AfD-Spitzenkandidatin - Alice Weidel will auch Kopft├╝cher verbieten

Alice Weidel, die AfD-Spitzenkandidatin f├╝r die Bundestagswahl, fordert neben einem Verbot der Vollverschleierung jetzt auch ein Kopftuchverbot. Mit dem Kopftuch werde die Apartheid von M├Ąnnern und Frauen zur Schau gestellt.

├ägypten - IS bekennt sich zu t├Âdlichem Anschlag auf Kopten

Die Extremistengruppe Islamischer Staat hat sich zu einem t├Âdlichen Anschlag auf Christen in ├ägypten bekannt. Die K├Ąmpfer h├Ątten einen Kontrollposten auf der Stra├če zum Kloster St. Samuel eingerichtet, um Christen zu ├╝berfallen, hie├č es am Samstag in einer Mitteilung der Miliz.

Gipfeltreffen mit Trump in Sizilien - Was bei der G7-Schlussrunde noch m├Âglich ist

Nichts ist mehr selbstverst├Ąndlich bei G7. Donald Trump stellt beim Gipfel in Sizilien in vielen Punkten den bisherigen Konsens der gro├čen Sieben infrage. Es droht ein Mini-Kompromiss. Wir beantworten die wichtigsten Fragen.

Schwiegersohn von Donald Trump - Jared Kushner soll geheimen Draht nach Moskau gesucht haben

Der Schwiegersohn des US-Pr├Ąsidenten Trump hatte anscheinend engere Kontakte zum Kreml als bisher bekannt. Er wollte einem Zeitungsbericht zufolge ├╝ber diplomatische Einrichtungen direkt mit dem Kreml kommunizieren.

Zbigniew Brzezinski - Fr├╝herer Sicherheitsberater von Ex-US-Pr├Ąsident Carter ist tot

Eine politische Ausnahmepers├Ânlichkeit der USA ist gestorben: Zbigniew Brzezinski, der Sicherheitsberater von Ex-Pr├Ąsident Jimmy Carter. Er galt noch lange nach seiner Amtszeit als gro├čer Stratege und Vordenker.

Incirlik-Streit - Bunderegierung gibt der T├╝rkei offenbar zwei Wochen Zeit

Die Bundesregierung plant laut einem Medienbericht keinen sofortigen Abzug der Bundeswehrsoldaten aus dem t├╝rkischen Incirlik. Im Streit ├╝ber Besuche von Bundestagsabgeordneten dort sollten noch zwei Wochen lang Gespr├Ąche mit der t├╝rkischen Regierung gef├╝hrt werden.

Analyse - Wie b├Âse ist der deutsche Export?

Trump beschwert sich bei der EU ├╝ber die hohen deutschen Handels├╝bersch├╝sse. Damit l├Âst der US-Pr├Ąsident Irritationen aus. Er wirkt zunehmend isoliert - umso gr├Â├čer wird die Furcht vor protektionistischen US-Ma├čnahmen.

Neuer Rekord - 1907 Minderj├Ąhrige sind bei der Bundeswehr

Die Bundeswehr hat 25 Prozent mehr Minderj├Ąhrige eingestellt und damit einen neuen Rekordwert von 1907 Jugendlichen erreicht. Auch die Zahl der weiblichen minderj├Ąhrigen Bewerber ist so hoch wie nie zuvor.

Justiz gegen den Diesel

Nach Bekanntwerden des VW-Abgasskandals wurde so getan, als w├Ąren die Manipulationen bei Diesel-Motoren das Werk einiger Ingenieure gewesen. Inzwischen wird auch gegen Daimler, Fiat-Chrysler, PSA Peugeot Citro├źn und den Zulieferer Bosch ermittelt.

Liebling Merkel

Jetzt nimmt Angela Merkel der SPD auch noch die evangelische Kirche weg. Selten zuvor war die N├Ąhe der m├Ąchtigsten Protestantin zu ihrer Kirche sichtbarer als auf dem Kirchentag in Berlin. Die Kirchentagsbesucher erlebten neben einem beeindruckenden Obama eine gl├Ąnzend aufgelegte Kanzlerin, die ...

Berlin - Kitas m├╝ssen Impfmuffel bei Gesundheitsbeh├Ârde melden

Die Bundesregierung will entschiedener gegen Impfmuffel vorgehen. Eine Impfpflicht lehnt sie aber weiterhin ab. Das geht aus einem Gesetzentwurf hervor, der am kommenden Donnerstag im Bundestag beschlossen werden soll. Demnach m├╝ssen Kitas jene Eltern, die bei der Anmeldung keinen Nachweis ├╝ber ...

Stichwort - Ramadan

In dem f├╝r Muslime heiligen Monat sind mehr als 1,6 Milliarden Gl├Ąubige dazu aufgerufen, bis Ende Juni von Sonnenaufgang bis Sonnenuntergang auf Essen, Trinken, Rauchen oder Sex zu verzichten. Mit dem Sonnenuntergang ist es Tradition, das Fastenbrechen mit einem ├╝ppigen Festmahl im Kreis der ...

Manchester - Weitere Festnahmen in Manchester

Attent├Ąter Salman Abedi reiste ├╝ber D├╝sseldorf nach Gro├čbritannien.

100. Geburtstag von John F. Kennedy - JFK ÔÇô auf den Spuren einer Legende

Seine┬áReden werden immer noch zitiert, Geb├Ąude auf der ganzen Welt sind nach ihm benannt: John┬áF. Kennedy w├Ąre am Montag 100 Jahre alt geworden.┬áWas w├╝rde er wohl zu Donald Trump sagen?┬á

Interview mit Joachim Herrmann - "Fl├╝chtlinge nach Afrika bringen"

CSU-Spitzenkandidat Joachim Herrmann will mehr Abkommen mit Afrika nach dem Muster EU-T├╝rkei. Und im Kampf gegen den Terror soll Whatsapp kontrolliert werden, fordert der bayerische Innenminister im Interview.

Ermordung John F. Kennedys - Die Mutter aller amerikanischen Verschw├Ârungstheorien

Das blutige Ende des Pr├Ąsidenten ist festgehalten auf den grobk├Ârnigen Super-8-Aufnahmen des Amateurfilmers Abaraham Zapruder, der am 22. November 1963 gegen 12:30 Uhr Ortszeit seine Kamera auf die offene Limousine gerichtet hatte, in deren Fond John F.

Br├╝ssel/Taormina - Trump: "Die Deutschen sind schlecht, sehr schlecht"

Der US-Pr├Ąsident sorgt mit drastischer Kritik an den deutschen Handels├╝bersch├╝ssen f├╝r Irritationen in Europa. Auch beim Nato-Gipfel und beim G7-Treffen auf Sizilien gab es Verstimmung.

Schwere K├Ąmpfe in Libyen - Explosionen und Artilleriefeuer in Tripolis

In der libyschen Hauptstadt Tripolis wird erstmals seit M├Ąrz wieder gek├Ąmpft. Seit dem fr├╝hen Freitagmorgen sind in der Stadt Explosionen und schweres Artilleriefeuer zu h├Âren.

Gipfel-Treffen in Sizilien - G7 wollen Kampf gegen Terrorismus versch├Ąrfen

Wenn man sich schon nicht in den Fragen Klima und Fl├╝chtlinge einig ist: Als Antwort auf den Anschlag in Manchester wollen die sieben f├╝hrenden Industrienationen zumindest ihren Kampf gegen den Terrorismus weiter verst├Ąrken.

Nato-St├╝tzpunkt in der T├╝rkei - Abgeordnete d├╝rfen deutsche Soldaten in Konya besuchen

Jetzt also doch: Nach fast acht Monaten d├╝rfen Bundestagsabgeordnete erstmals wieder deutsche Soldaten in der T├╝rkei besuchen. Incirlik bleibt allerdings vorerst von dem Besuchsrecht ausgeschlossen.

US-Republikaner - Boehner h├Ąlt Trumps Amtszeit f├╝r "komplette Katastrophe"

Harte Worte eines Freundes: Der fr├╝here Vorsitzende im US-Repr├Ąsentantenhaus, John Boehner, h├Ąlt die bisherige Amtszeit von Pr├Ąsident Donald Trump - abgesehen von dessen Au├čenpolitik - f├╝r eine "komplette Katastrophe".

Anschlag von Manchester - Polizei sieht Netzwerk "zu gro├čen Teilen" zerschlagen

Nach Angaben der britischen Polizei ist das islamistische Netzwerk hinter dem Anschlag von Manchester "zu gro├čen Teilen" zerschlagen. Bei den Ermittlungen gebe es "riesige" Fortschritte.

Deutsche Handels├╝bersch├╝sse - Deshalb hat Donald Trump mit seiner Kritik unrecht

Donald Trump beschwert sich mit drastischen Worten ├╝ber die hohen deutschen Handels├╝bersch├╝sse. Aber anstatt mit Strafz├Âllen zu drohen, sollte der US-Pr├Ąsident die Bedingungen f├╝r die US-Wirtschaft verbessern. Denn ihre Wettbewerbsf├Ąhigkeit ist das Problem.┬á

Gipfeltreffen auf Sizilien - USA lassen G7-Pl├Ąne zur Fl├╝chtlingskrise platzen

Das Thema Fl├╝chtlinge stand ganz oben auf der Agenda: Doch die Blockade der USA hat einen umfassenden Plan von Gastgeber Italien und anderen G7-L├Ąnder f├╝r eine bessere Bew├Ąltigung der Fl├╝chtlingskrise zu Fall gebracht.

Untersuchungsbericht in der T├╝rkei vorgelegt - Parlamentskommission macht G├╝len f├╝r Putsch verantwortlich

Am Freitag hat eine Kommission des t├╝rkischen Parlaments ihren Untersuchungsbericht zu dem gescheiterten Putschversuch Mitte Juli ver├Âffentlicht. Darin macht die Untersuchungskommission erwartungsgem├Ą├č die G├╝len-Bewegung f├╝r den Putschversuch verantwortlich.

Syrien - Anti-Terror-Koalition t├Âtet 80 Angeh├Ârige von IS-K├Ąmpfern

Der US-gef├╝hrten Koalition hat in Syrien einen schweren Schlag gegen den Islamischen Schlag gef├╝hrt: Bei einem neuen Luftangriff sind nach Angaben von Aktivisten mindestens 80 Verwandte von IS-K├Ąmpfern get├Âtet worden.

Von Handgate bis Rempelei - Die peinlichen Momente der Reise des Donald Trump

Donald Trump hat auf seiner Reise so viel Spott auf sich gezogen wie kaum ein US-Pr├Ąsident zuvor. Nicht nur die politische Klasse wirkt oft entgeistert, wenn sie es mit Trump zu tun hat. Wir haben einige denkw├╝rdige Trump-Momente der vergangenen Tage gesammelt.

Eine Person festgenommen - Nach Manchester-Anschlag weitere H├Ąuser durchsucht

Im Rahmen ihrer Ermittlungen nach dem Bombenanschlag von Manchester hat die britische Polizei einen weiteren Verd├Ąchtigen festgenommen.

Nato-Gipfel in Br├╝ssel - Trump beschwert sich ├╝ber Deutschland

Donald Trump hat beim Nato-Gipfel in Br├╝ssel harsche Worte an die anderen Teilnehmer gerichtet. Vor allem gegen Deutschland hat er sich abf├Ąllig ge├Ąu├čert. Sein Kritikpunkt: der Verkauf deutscher Autos in den USA.

US-Staat Montana - Republikaner gewinnt Nachwahl trotz Pr├╝gelattacke

Ungeachtet eines t├Ątlichen Angriffs auf einen Reporter hat der Republikaner Greg Gianforte die Nachwahl um ein Abgeordnetenmandat im US-Staat Montana gewonnen.

Luca Papademos - Griechischer Ex-Regierungschef bei Anschlag verletzt

Der fr├╝here griechische Ministerpr├Ąsident Lukas Papademos ist bei einem Anschlag verletzt worden. Der Sprengsatz war in einem P├Ąckchen versteckt und explodierte am Donnerstag in Athen im Auto des 69-J├Ąhrigen.

Trumps Dekret bekam weitere Abfuhr - Einreiseverbote landet vor Oberstem Gerichtshof

Das Justizministerium in Washington k├╝ndigte im Streit um die Einreiseverbote f├╝r B├╝rger muslimisch gepr├Ągter L├Ąnder den Gang vor den Obersten Gerichtshof, den Supreme Court, an. US-Pr├Ąsident Donald Trump hatte zuvor eine weitere Niederlage einstecken m├╝ssen.

Bulgarien - Rechtsnationalist wird Integrationsbeauftragter

In Bulgarien sorgt die Ernennung eines rechtsnationalistischen Politikers zum Integrationsbeauftragten f├╝r Emp├Ârung.

Russland-Aff├Ąre - FBI nimmt Trump-Schwiegersohn Kushner ins Visier

Jetzt geht das FBI auch gegen Donald Trumps Schwiegersohn vor: Ermittler der Russland-Aff├Ąre um das Wahlkampfteam des US-Pr├Ąsidenten untersuchen m├Âgliche Verstrickungen des Pr├Ąsidenten-Beraters Jared Kushner.

Nato-Gipfel in Br├╝ssel - Trump beschwert sich ├╝ber Deutschland

Donald Trump hat beim Nato-Gipfel in Br├╝ssel harsche Worte an die anderen Teilnehmer gerichtet. Vor allem gegen Deutschland soll er sich dabei laut Medienberichten abf├Ąllig ge├Ąu├čert haben. Sein Kritikpunkt: der Verkauf deutscher Autos in den USA.

Bericht - Y├╝cel-Fall f├╝r Europ├Ąischen Gerichtshof offenbar vorrangig

Der Fall des in der T├╝rkei inhaftierten Journalisten Deniz Y├╝cel soll vor dem Europ├Ąischen Gerichtshof vorrangig behandelt werden. Laut einem Zeitungsbericht geht das aus einem Schreiben des Gerichtes an Y├╝cels Anwalt hervor

Angriff auf Mossul - USA ├╝bernehmen Verantwortung f├╝r Tod von 105 Zivilisten

Bei einem Luftangriff┬áder Anti-IS-Koalition im M├Ąrz in Mossul sind unbeabsichtigt mehr als 100 Zivilisten ums Leben gekommen. Die USA haben einger├Ąumt, dass die US-Armee f├╝r die Operation verantwortlich war.

Nato-Gipfel in Br├╝ssel - Merkel droht mit Abzug der Bundeswehr aus Incirlik

Beim Nato-Gipfel setzt Kanzlerin Merkel dem t├╝rkischen Pr├Ąsidenten die Pistole auf die Brust: Entweder deutsche Abgeordnete d├╝rfen die Bundeswehrsoldaten in der T├╝rkei besuchen ÔÇô oder die Truppe zieht aus Incirlik ab.

Analyse - Der w├Ąhlerische W├Ąhler

Lange war die politische Landschaft ├╝bersichtlich eingeteilt in rechtes und linkes Lager. Die Bl├Âcke existieren auch weiter, doch ver├Ąndert sich die Klientel der Parteien - und das Kalk├╝l ihrer Wahlentscheidung.

Rom - Vers├Âhnliches im Vatikan

Bei seinem Treffen mit dem Papst ist der politisch angeschlagene US-Pr├Ąsident sichtlich um Harmonie bem├╝ht.

Kolumne: Gesellschaftskunde - Warum "Spinner" so beliebt sind

Im Moment sieht man viele Kinder, die kleine Drehscheiben in ihrer Hand rotieren lassen. Das ist ein harmloser Spa├č - und Sinnbild unserer Zeit.

Fahrverbot macht Sinn

Ohne Auto zu sein, ist f├╝r viele unvorstellbar. Selbstbestimmte Mobilit├Ąt geh├Ârt f├╝r die meisten B├╝rger zum hohen Gut pers├Ânlicher Freiheit. Wer seinen F├╝hrerschein abgeben muss, f├╝hlt sich ge├Ąchtet. Die Richter wissen das und nutzen den F├╝hrerscheinentzug bislang bei Verkehrsdelikten.