Rheinische Post : Politik (119)

Einladung Angela Merkels - Ivanka Trump kommt fĂŒr Konferenz nach Berlin

Die Tochter von US-PrĂ€sident Donald Trump, Ivanka, wird fĂŒr den sogenannten W20-Gipfel Ende April nach Berlin kommen.

Fragen und Antworten - So funktioniert das TĂŒrkei-Referendum in Deutschland

Warum dĂŒrfen TĂŒrken auf deutschem Boden ab Montag am umstrittenen Erdogan-Referendum teilnehmen? Sind Ditib-Imame an der Wahl-DurchfĂŒhrung beteiligt? Was passiert mit den Wahlurnen? Die wichtigsten Antworten zur Abstimmung in Deutschland.

Korruptionsskandal - Haftbefehl fĂŒr SĂŒdkoreas Ex-PrĂ€sidentin beantragt

Die sĂŒdkoreanische Staatsanwaltschaft erwĂ€gt laut Medienberichten, einen Haftbefehl fĂŒr Ex-PrĂ€sidentin Park Geun Hye zu beantragen. Die Staatsanwaltschaft bestĂ€tigte die Berichte zunĂ€chst nicht. Der Ex-PrĂ€sidentin wird Korruption vorgeworfen.

Ministerin Brigitte Zypries im Interview - "Entlastung fĂŒr untere Einkommen"

Wirtschaftsministerin Zypries spricht im Interview mit unserer Redaktion ĂŒber den Freihandeln mit den USA, den Versandhandel von Apotheken und die Steuerpolitik der SPD.

Landtagswahl - CDU triumphiert im Saarland

Mit krÀftigen Zugewinnen und einem Ergebnis von mehr als 40 Prozent hat die CDU im Saarland die erste Landtagswahl des Jahres deutlich gewonnen.

Landtagswahl - Kramp-Karrenbauer und die CDU triumphieren im Saarland

MinisterprĂ€sidentin Annegret Kramp-Karrenbauer kann weiter mit einer großen Koalition regieren: An der Saar reicht es nicht fĂŒr eine rot-rote Mehrheit. Die Wahlbeteiligung steigt deutlich.

Anschlag von London - Polizei nimmt weiteren VerdÀchtigen in Birmingham fest

Bei den Ermittlungen zum Anschlag in London hat die britische Polizei am Sonntag einen weiteren VerdĂ€chtigen verhaftet. Ein 30-JĂ€hriger wurde in Birmingham festgenommen. Die Stadt gilt als gilt als Hochburg der Islamistenszene in Großbritannien. 

Landtagswahl im Saarland - CDU gewinnt klar – SPD enttĂ€uscht

Die CDU ist klare Gewinnerin bei der Landtagswahl im Saarland. Mit einem Ergebnis von rund 40 Prozent lĂ€sst die Partei von MinisterprĂ€sidentin Annegret Kramp-Karrenbauer die SPD deutlich hinter sich. FĂŒr Rot-Rot wird es damit wahrscheinlich nicht reichen.

Berlin-AttentÀter - LKA in NRW warnte vor Anschlag von Anis Amri

Im Fall des Anschlags auf den Berliner Weihnachtsmarkt kommen neue Details ans Licht. Das Landeskriminalamt soll das NRW-Innenministerium schon im MĂ€rz 2016 vor einem Anschlag Amris gewarnt haben.

Spitzenkandidaten geben sich optimistisch - Das Saarland wÀhlt

Im Kampf um den Posten als MinisterprÀsidentin des Saarlandes haben sich Amtsinhaberin Annegret Kramp-Karrenbauer und Herausfordererin Anke Rehlinger am Wahltag locker und optimistisch gezeigt.

Kiffer-Kommödie - Drogenbeauftragte kritisiert Film "Lommbock"

Die Kiffer-Komödie "Lommbock" stĂ¶ĂŸt bei der Drogenbeauftragten der Bundesregierung auf wenig Gegenliebe. Dazu gehört auch die Freigabe des Films ab zwölf Jahren.

60 Jahre römische VertrÀge - Unser Europa kriegt ihr nicht!

Am Samstag hat die EU den 60. Geburtstag der Römischen VertrÀge gefeiert. Im Jahr 2057 steht der 100. Geburtstag an. Drei junge Autoren schreiben, wie sie dann leben wollen. Ein Szenario.

EU-BeitrittsgesprÀche - Erdogan stellt Referendum in Aussicht

Der tĂŒrkische StaatsprĂ€sident Recep Tayyip Erdogan hat ein Referendum ĂŒber die Fortsetzung der EU-BeitrittsgesprĂ€che seines Landes in Aussicht gestellt.  Dies könnte im Stile des Brexit-Referendums in Großbritannien ablaufen, sagte Erdogan auf einem tĂŒrkisch-britischen Forum in Antalya.

Nach Schlappe bei Obamacare - Jetzt will sich Donald Trump um das Thema Steuern kĂŒmmern

Nach dem Scheitern ihrer Gesundheitsreform im Parlament bemĂŒhen sich PrĂ€sident Donald Trump und die Republikaner um Schadensbegrenzung. Nun will sich Trump einem anderen großen Wahlversprechen zuwenden.

London - 80.000 Menschen gehen gegen den Brexit auf die Straße

In Großbritannien haben am Samstag zehntausende Menschen gegen einen Austritt des Landes aus der EU demonstriert. Am Mittwoch will die britische Regierung den Austritt offiziell erklĂ€ren.

Viele tote Zivilisten - Anti-IS-Koalition rÀumt Luftangriffe auf Mossul ein

Die US-gefĂŒhrte Koalition im Irak hat Luftangriffe auf West-Mossul eingerĂ€umt, wo in den vergangenen Tagen Dutzende Zivilisten getötet worden sein sollen. Das irakische MilitĂ€r soll um die Angriffe gebeten haben.

Fragen und Antworten zur Wahl - Wirkt der Schulz-Effekt auch im Saarland?

Seit fast 18 Jahren ist das Saarland fest in CDU-Hand: Erst hatte Peter MĂŒller das Sagen, seit 2011 als erste Regierungschefin an der Saar Annegret Kramp-Karrenbauer. Am Sonntag werden die Karten neu gemischt. Alles Wichtige zur Wahl.

Englischlehrer - Londoner AttentÀter arbeitete in Saudi-Arabien

Der mutmaßliche AttentĂ€ter von Westminster hat sich drei Mal in Saudi-Arabien aufgehalten. Der Mann habe von 2005 bis 2006 und von 2008 bis 2009 als Englischlehrer in Saudi-Arabien gearbeitet, teilte die Botschaft des Landes in London mit.

60. Jahrestag der VertrÀge - Die EU besiegelt die ErklÀrung von Rom

Wenige Tage vor dem Start der Brexit-Verhandlungen haben sich die 27 bleibenden EU-LÀnder am Samstag in Rom beim Sondergipfel zum 60. JubilÀum der Römischen VertrÀge feierlich zu einer gemeinsamen Zukunft bekannt.

Tochter des US-PrÀsidenten - Ivanka Trump plant offenbar Besuch in Deutschland

Die Tochter von US-PrÀsident Donald Trump, Ivanka Trump, plant nach einem Medienbericht demnÀchst einen Besuch in Deutschland.

60. Jahrestag der VertrÀge - Die EU besiegelt ErklÀrung von Rom

Wenige Tage vor dem Start der Brexit-Verhandlungen haben sich die 27 bleibenden EU-LÀnder am Samstag in Rom beim Sondergipfel zum 60. JubilÀum der Römischen VertrÀge feierlich zu einer gemeinsamen Zukunft bekannt.

60 Jahre Römische VertrĂ€ge - Wie ein Leben ohne europĂ€ische Integration aussehen wĂŒrde

Genau 60 Jahre ist es her, dass die Römischen VertrĂ€ge unterzeichnet wurden. Diese legten den Grundstein fĂŒr die heutige EU. Unser Autor hat in einem Szenario skizziert, wie wir leben wĂŒrden, wenn es die europĂ€ische Integration nicht gegeben hĂ€tte.

DĂŒsseldorf - Lehrer weniger krank als andere Landesbedienstete

In NRW lag im vergangenen Jahr der Krankenstand der LehrkrĂ€fte bei 6,3 Prozent. Dies ergab die erste Untersuchung dieser Art, die Schulministerin Sylvia Löhrmann prĂ€sentierte. Bei den ĂŒbrigen Landesbediensteten betrug die Quote 7,8 Prozent.

Berlin - SPD-Chef Schulz nun doch zum Koalitionsausschuss

SPD-Chef Martin Schulz wird nach Angaben aus seiner Partei nun doch zu dem Koalitionsausschuss nÀchste Woche kommen. Um seine Teilnahme zu ermöglichen, werde das Spitzentreffen am 29. MÀrz spÀter als geplant beginnen, schrieb der "Spiegel". Darauf hÀtten sich Schulz und Bundeskanzlerin Angela ...

London - Britische Polizei nimmt weitere Islamisten fest

Nach dem Terroranschlag mitten in London hat die Polizei zwei weitere Personen festgenommen. Beamte griffen in der Region um Birmingham und im Nordwesten des Landes zu, erklÀrte Scotland Yard. Die Behörde stufte die Festnahmen als wichtig ein.

Gehaltsunterschiede zwischen Mann und Frau - GrĂŒne kritisieren Lohngerechtigkeits-Gesetz

Das Gesetz fĂŒr mehr Lohngerechtigkeit zwischen Frauen und MĂ€nnern wird nach Berechnungen der GrĂŒnen auf Basis von Daten der Bundesregierung fĂŒr gut 90 Prozent der weiblichen BeschĂ€ftigten in den grĂ¶ĂŸeren Unternehmen keinen Vorteil bringen.

Ablehnungsquote bei 6,7 Prozent - Deutschland ist zurĂŒckhaltender bei Visa-Vergabe

Deutschland hat im vergangenen Jahr weltweit mehr Visa-AntrÀge abgelehnt als im Jahr davor. Lag die Ablehnungsquote 2015 noch bei 6,1 Prozent, erhöhte sie sich 2016 auf 6,7 Prozent. Das geht aus der Antwort des AuswÀrtigen Amtes auf eine Anfrage der Linksfraktion hervor.

US-Gesundheitsreform gestoppt - Die bittere Niederlage des Donald Trump

Der große "Dealmaker" hat bei seiner ersten großen politischen ReifeprĂŒfung versagt. Donald Trump konnte seine Republikaner nicht hinter einem Gesetz zur Gesundheitsversorgung vereinen. Mehr Blamage geht kaum.

Berlin - CDU-Wahlkampf mit Kompromiss zum Doppelpass

Die CDU will mit einem Kompromiss zur doppelten StaatsbĂŒrgerschaft in den Wahlkampf ziehen. Das Netzwerk Integration der CDU schlage in einem Papier den Generationenschnitt vor, berichtete der "Spiegel". Demnach wĂŒrden in Deutschland geborene Kinder von Einwanderern einen Doppelpass bekommen, die ...

Berlin - Vater von Andreas Lubitz bezweifelt dessen Schuld

Zwei Jahre nach dem Absturz des Germanwings-Jet 9525 hat der Vater des Co-Piloten Andreas Lubitz auf einer Pressekonferenz vorgetragen, warum sein Sohn den Jet doch nicht gezielt zum Absturz brachte. Es gĂ€be fĂŒr ihn keine Beweise fĂŒr die Schuld seines Sohnes, erklĂ€rte GĂŒnter Lubitz.

Washington - Abstimmung ĂŒber "Trumpcare" abgesagt

Die US-Republikaner haben die Abstimmung ĂŒber den von PrĂ€sident Donald Trump unterstĂŒtzten Gesetzentwurf fĂŒr eine neue Gesundheitsversorgung mangels Erfolgsaussichten zunĂ€chst zurĂŒckgezogen. Das gaben die Republikaner gestern Abend in Washington bekannt.

Hungersnot in Afrika - Rotes Kreuz ruft dringend zu Spenden auf

In Afrika droht die grĂ¶ĂŸte Hungersnot seit dem Zweiten Weltkrieg. 20 Millionen Menschen könnten nach Angaben der UN verhungern. Das wĂ€re die grĂ¶ĂŸte humanitĂ€re Katastrophe seit GrĂŒndung der UN. Die dramatischen Appelle der Vereinten Nationen sind bislang verklungen.

Römische VertrÀge - Trump-Regierung gratuliert EU zum 60. Jahrestag

Die Regierung von US-PrĂ€sident Donald Trump hat der EU zum 60. Jahrestag der Römischen VertrĂ€ge gratuliert, die den Grundstein fĂŒr die heutige EuropĂ€ische Union legten.

Abstimmung ĂŒber Krankenversicherung - Bringt Obamacare Trump an seine Grenzen?

Die Abschaffung von "Obamacare" stand bis zuletzt Spitz auf Knopf. Sie kann zum frĂŒhen Sinnbild fĂŒr die PrĂ€sidentschaft Donald Trumps geraten. FĂŒr seine frĂŒhen Grenzen - oder fĂŒr seine Macht.

60 Jahre römische VertrÀge - Unser Europa kriegt ihr nicht!

Im Jahr 2057 feiert die EU den 100. Geburtstag der Römischen VertrÀge. Drei junge Autoren schreiben, wie sie dann leben wollen.

60 Jahre römische VertrÀge - Lob der Sonntagsrede

Die 27 EU-Staats- und Regierungschefs feiern in Rom die Unterzeichnung der Römischen VertrĂ€ge vor 60 Jahren. Sie wurden zur Grundlage fĂŒr die EuropĂ€ische Union. In dieser Zeit haben viele Politiker große Worte ĂŒber die EU gefunden.

Treffen von Union und SPD - Schulz kommt doch zum Koalitionsgipfel

Kommt er oder kommt er nicht - zum Koalitionsausschuss? Kanzlerkandidat Schulz hat nun einen Weg gefunden, um sich nicht lĂ€nger VorwĂŒrfen der DrĂŒckebergerei aus CDU und CSU auszusetzen.

Versuchter Anschlag in Antwerpen - Behörden erheben TerrorvorwĂŒrfe gegen Autofahrer

Nach dem vereitelten Anschlagsversuch in der belgischen Stadt Antwerpen ist ein 39 Jahre alter Tunesier in Untersuchungshaft genommen worden. Die Behörden erheben TerrorvorwĂŒrfe. 

Vor PrÀsidentschaftswahl in Frankreich - Le Pen und Putin treffen sich in Moskau

Überraschender Besuch in Moskau: Der russische PrĂ€sident Wladimir Putin hat wenige Wochen vor der PrĂ€sidentenwahl in Frankreich die rechtsextreme Kandidatin Marine Le Pen in den Kreml eingeladen. 

Bericht der "New York Times" - US-Regierung will offenbar Visa-Prozess deutlich erschweren

Zwei Mal stoppten US-Gerichte die Einreiseverbote von PrĂ€sident Donald Trump. Jetzt denkt die US-Regierung laut Medienberichten ĂŒber verschĂ€rfte Visaregeln nach. Die PlĂ€ne umfassen demnach auch die Offenlegung von Social-Media-Nutzernamen.

Ermittlungen im Fall Rainer Wendt - NRW-Innenministerium am Pranger

Mit den staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen im Fall Wendt bekommt der Versorgungsskandal eine neue Dimension. Jetzt steht auch das NRW-Innenministerium am Pranger, dem der Polizeigewerkschafter Wendt unterstellt war. Offenbar bedenkenlos wurde ihm aus DĂŒsseldorf Gehalt ĂŒberwiesen, obwohl er mit ...

Ägypten - Ex-PrĂ€sident Mubarak aus Haft entlassen

Der frĂŒhere Ă€gyptische PrĂ€sident Husni Mubarak ist nach sechs Jahren Haft wieder frei. Er war im Februar 2011 nach drei Jahrzehnten Herrschaft gestĂŒrzt worden. Anfang MĂ€rz endete das letzte gegen ihn gefĂŒhrte Strafverfahren mit einem Freispruch. Mubarak soll schwer krank sein.

20.000 Menschen in Sicherheit gebracht - Feuer in riesigem Waffenlager in der Ukraine

Im Osten der Ukraine brennt ein großes Waffen- und Munitionslager. 20.000 Menschen werden in Sicherheit gebracht, eine Frau stirbt. Es könnten Tage vergehen, bis das Feuer bekĂ€mpft ist. Ursache ist möglicherweise ein Drohnenangriff.

"Deutschlandtrend" - Kopf-an-Kopf-Rennen ums Kanzleramt

Das Ergebnis der Bundestagswahl am 24. September könnte sehr knapp ausfallen. Zumindest, wenn man aktuelle Prognosen betrachtet: Im "Deutschlandtrend" liegen Union und Sozialdemokraten gleichauf. Im Direktvergleich liegt Kanzlerkandidat Schulz weiter vorn, er verliert aber an Zustimmung.

20.000 Menschen in Sicherheit gebracht - Feuer in riesigem Waffenlager in der Ukraine

Im Osten der Ukraine brennt ein großes Waffen- und Munitionslager. 20.000 Menschen wurden in Sicherheit gebracht. Es könnten Tage vergehen, bis das Feuer bekĂ€mpft ist. Ursache ist möglicherweise ein Drohnenangriff.

Ultimatum fĂŒr Republikaner - Trump setzt bei Obamacare alles auf eine Karte

Showdown bei den Republikanern im Streit um Obamacare: US-PrĂ€sident Donald Trump hat seiner eigenen Partei ein Ultimatum gestellt. Entweder die Republikaner nehmen die verhandelte Reform an – oder er lasse das alte Gesetz weiterbestehen.

Saarlouis - Der Li-La-Laune-BĂ€r aus Saarlouis

Er ist Merkels wichtigster Minister, schlÀft wenig, arbeitet viel und lebt allein. Doch Kanzleramtschef Peter Altmaier hat auch eine heimliche Seite.

Persönlich - Heinz-Jakob Neußer . . . will einen Bonus trotz VW-Skandal

Es ist ein Satz, der im Nachhinein natĂŒrlich verhĂ€ngnisvoll klingt: Man mĂŒsse alle Register ziehen, um die Klimaziele bis 2020 zu erreichen, sagte der damalige VW-Entwicklungschef Heinz-Jakob Neußer 2013 in einem Interview. Was der Ingenieur meinte: Energiesparreifen, Aerodynamik und ...

Kiew - Ukraine nennt russische Attacke Staatsterrorismus

Tödliche SchĂŒsse auf einen Kreml-Kritiker mitten in Kiew haben den Konflikt zwischen der Ukraine und Russland hochkochen lassen. Der ehemalige russische Abgeordnete Denis Woronenkow wurde gestern von einem Unbekannten auf offener Straße vor einem Hotel in Kiew erschossen.

Mossul - Mehr als 100 Zivilisten sterben bei Explosion in Mossul

Bei einer gewaltigen Explosion wĂ€hrend der Offensive gegen die Terrormiliz Islamischer Staat in der nordirakischen Großstadt Mossul sind möglicherweise mehr als 100 Zivilisten getötet worden. Ein irakischer General erklĂ€rte gestern, unter GebĂ€udetrĂŒmmern seien 108 Leichen geborgen worden, ...