FAZ : Politik (161)

Nordkoreas Kim Jong-un im Atomstreit: Trump ist ein geistesgestörter Greis

Wie man in den Wald hineinruft, so schallt es heraus: Kaum droht Donald Trump Nordkorea mit Zerstörung, zeigt Machthaber Kim Jong-un, dass er auch kräftig austeilen kann. Amerika werde „teuer bezahlen.

Demonstration in Leipzig: Legida macht wieder mobil

Viel mehr Gegendemonstranten als Teilnehmer: Die erste Legida-Demo seit Januar zog keine Massen an. Am Ende musste der Pegida-Ableger gegen Musik aus einem Medienhaus anreden.

Amerika erklärt das Atomabkommen für gescheitert und sorgt für Verunsicherung

Amerika verdammt das Atomabkommen und schweigt über ein weiteres Vorgehen. Hassan Rohani gibt sich als Freund der Europäer. Die fürchten böse Folgen für Nordkorea.

Gabriel kritisiert Trumps „nationalen Egoismus

Bei der UN-Vollversammlung in New York distanziert sich Außenminister Gabriel sowohl in der Nordkorea-Krise als auch beim Iran-Abkommen von der Politik Trumps – mit einer indirekten Mahnung in Richtung Washington.

Die Bedingungen der Tomatenernte in Italien ähneln moderner Slaverei

Die beschwerliche Tomatenernte erledigen in Italien afrikanische Arbeiter – unter teils furchtbaren Bedingungen. Aber die moderne Sklaverei ist fast nicht zu stoppen.

Kommentar: Die UN brauchen Amerika

Sowohl der Konflikt mit Nordkorea als auch mit Iran haben das Zeug, den UN-Sicherheitsrat auĂźer Gefecht zu setzen. Ein solch tiefer Riss ging zuletzt nach Amerikas Irak-Invasion durchs westliche Lager. Davon haben sich die UN lange nicht erholt.

Martin Sonneborn im Gespräch

Die Partei „Die Partei hat sich mit dem Verkauf von Geldscheinen ein nettes Zubrot verdient. Das war rechtens, sagt nun ein Gericht. Dabei hat Satire-Parteigründer Martin Sonneborn schon ein paar Ideen, wie die Partei sonst zu Geld kommen kann.

Die Linke im Bundestagswahlkampf: Mehr politisches Establishment geht nicht

Die Linke hat ein strategisches Problem: In manchen Regionen Deutschlands tritt sie als Volkspartei an – und versinkt dabei im politischen Establishment. Besonders deutlich wird das in ihren brandenburgischen Hochburgen.

Martin Sonneborn im Gespräch

Die Partei „Die Partei hat sich mit dem Verkauf von Geldscheinen ein nettes Zubrot verdient. Das war rechtens, sagt nun ein Gericht. Dabei hatte Satire-Parteigründer Martin Sonneborn schon viele Ersatz-Ideen.

F.A.Z. exklusiv: Bisher fĂĽr 43.000 Syrer Aufenthaltstitel wegen Familiennachzugs

Bisher konnten nur relativ wenige Verwandte syrischer Flüchtlinge per Familiennachzug einreisen. Die Zahl dürfte bald aber deutlich steigen. Wohlfahrtsverbände warnen vor Überlastung.

Gabriel bei den UN: Ende einer Dienstreise?

FĂĽr Sigmar Gabriel geht es bei seinem Auftritt vor den Vereinten Nationen auch um die eigene Zukunft. Wenige Tage vor der Wahl stellt sich fĂĽr den AuĂźenminister die Frage: War es das schon fĂĽr den derzeit beliebtesten Sozialdemokraten?

Edmund Stoiber im Interview zur Bundestagswahl: „Gauland steht für völkisch-dumpfes Niveau

Auf dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise kritisierte Edmund Stoiber die Kanzlerin scharf – jetzt findet er nur noch lobende Worte für Angela Merkel. Ein Gespräch über politische Konkurrenz rechts neben der CSU, das Klima in der Union und seine legendäre Transrapid-Rede.

BTW Wahlwerbespots

Was sucht Frauke Petrys Baby im Werbespot der CDU? Und welche Partei verursacht die besseren epileptischen Anfälle? Die Filmkritiker der F.A.Z. analysieren die Werbefilme der Parteien.

Friedrichshain-Kreuzberg: Canan Bayram will Ströbele beerben

Im ur-grünen Berliner Bezirk will Canan Bayram das Direktmandat von Ströbele verteidigen. Für die Grünen hätte das symbolischen Wert, doch Bezirk und Partei liegen oft im Clinch. Wie tickt Friedrichshain-Kreuzberg?

Front National: Warum Marine Le Pens Ideengeber Florian Phillipot zurĂĽcktritt

Die rechtsextreme Partei kämpft mit der Niederlage bei der französischen Präsidentenwahl. Mit Florian Philippot verliert Marine Le Pen jetzt auch noch ihren wichtigsten Ideengeber. Wie geht es weiter mit dem Front National?

Der Staat darf gegenĂĽber Verbrechen keine Toleranz zeigen

Die Kriminalität nimmt stetig zu – doch sie ist beherrschbar. Dies setzt allerdings voraus, dass der Staat gegenüber dem Verbrechen keine Toleranz zeigt. Ein Gastbeitrag.

„Ich bin homosexuell: Wie Alice Weidel mit der AfD die Toleranz übt

Ein Geheimnis war es nicht, aber nun hatte AfD-Frontfrau Alice Weidel auch auf der Wahlkampf-Bühne ihr Coming Out. Die meisten Zuhörer plagen aber offenbar ganz andere Sorgen.

Anschlag in Londoner U-Bahn: Polizei nimmt sechsten Verdächtigen fest

Im SĂĽden von London hat die britische Polizei einen 17 Jahre alten Jugendlichen festgenommen. Auch mehrere Wohnungen seien wieder durchsucht worden, heiĂźt es.

Florian Philippot wirft hin: Stellvertretender Chef des Front-National verlässt die Partei

Florain Philippot will nicht stellvertretender Vorsitzender „für nichts sein, deshalb verlässt er den Front National. Vorher hatte Parteichefin Marine Le Pen ihm wichtige Zuständigkeiten entzogen.

Bundestagswahl: Wo die Nichtwähler wohnen

Jede Großstadt hat einen Bezirk, in dem besonders wenig Menschen zur Wahl gehen – auch Düsseldorf. Was fehlt den Menschen dort?

Korruption in Afrika: Auch Phantombeamte wollen bezahlt werden

Bei der UN-Vollversammlung prangert Südafrikas Präsident Korruption in Afrika an. Ein Beispiel aus dem Westen des Kontinents zeigt, was passieren kann, wenn der Staatshaushalt zum Selbstbedienungsladen wird.

Nachzug von Ehepartnern: Viele scheitern am Deutschtest im Ausland

Viele Ausländer, die zu ihrem Ehepartner nach Deutschland ziehen wollen, müssen Deutschkenntnisse nachweisen – und zwar schon vor der Einreise. Kritiker finden das unsinnig. Für Flüchtlinge gilt die Regel ohnehin nicht.

Terror-Prozess in Celle: Wichtiger Zeuge kann wohl nicht aussagen

Beim Verfahren gegen eine mutmaßliche Führungsfigur des „Islamischen Staats in Deutschland wird ein Zeuge offenbar fehlen: Für einen V-Mann, der Abu Walaa und die Salafistenszene ausspioniert hatte, soll eine Aussage zu gefährlich sein.

Gabriel in Sorge um Iran-Atomabkommen: Es drohen „Große Konflikte und Gefahren

Weil die Amerikaner als einzige nicht zufrieden sind, könnte das Iran-Abkommen „zerstört werden, warnt Außenminister Sigmar Gabriel. Angesichts der Atomkrise mit Nordkorea brauche man keine weitere, hieß es nach einer Sechserrunde in New York.

Terror-Prozess in Celle: Wichtiger Zeuge kann wohl nicht aussagen

Beim Verfahren gegen eine mutmaßliche Führungsfigur des Islamischen Staats in Deutschland wird ein Zeuge offenbar fehlen: Für einen V-Mann, der Abu Walaa und die Salafistenszene ausspioniert hatte, soll eine Aussage zu gefährlich sein.

Iran bestreitet Verletzung des Atom-Abkommens und droht mit „resoluter Antwort

Der iranische Präsident bestreitet eine Verletzung des Atomabkommens durch sein Land – und warnt vor Verletzungen des Vertrags. Die Kanzlerin spricht von einem „klaren Dissens mit Donald Trump.

Alice Weidel wagt die Flucht nach vorn

Bei einem Wahlkampfauftritt im südhessischen Viernheim hat die AfD-Spitzenkandidatin zum ersten Mal ihre Homosexualität thematisiert. Die Parteimitgliedschaft ist für sie damit vereinbar.

Warum sich die chinesische FĂĽhrung im Nordkorea-Konflikt in Schweigen hĂĽllt

Mit seiner Rede vor den Vereinten Nationen hat Donald Trump die verbale Eskalation im Nordkorea-Konflikt vorangetrieben. China hĂĽllt sich hingegen in kalkuliertes Schweigen.

Trumps gefährliches Spiel mit dem Atomabkommen

Donald Trump mag sich gefallen als einer, der üble Regime üble Regime nennt. Doch wenn er das Atomabkommen mit Iran tatsächlich aufgeben sollte, stünde Amerika isoliert da.

Iran bestreitet Verletzung des Atom-Abkommens und droht mit „resoluter Antwort

Der iranische Präsident bestreitet eine Verletzung des Atomabkommens durch sein Land – und warnt vor Verletzungen des Vertrags. Donald Trump erklärt, er habe seine Entscheidung bereits getroffen.

Bundesregierung billigt neue Antisemitismus-Definition

Berlin will den Kampf gegen Antisemitismus verstärken. Als Maßstab soll nun eine neue Definition des Begriffs gelten. Die ist umstritten.

Iran bestreitet Verletzung des Atom-Abkommens und droht mit „resoluter Antwort

Der iranische Präsident bestreitet eine Verletzung des Atomabkommens durch sein Land – und warnt vor Verletzungen des Vertrags. Donald Trump erklärt , er habe seine Entscheidung bereits getroffen.

So stark beeinflussen Umfragen die Wähler

36 Prozent für die CDU, nur 25 für die SPD: Meinungsforschungsinstitute wollen die Bundestagswahl so präzise wie möglich vorhersagen. Ihre Prognosen können die Entscheidung der Wähler maßgeblich verändern. Wie genau?

Bundesregierung billigt neue Antisemitismus-Definition

Die Bundesregierung will den Kampf gegen Antisemitismus verstärken. Als Maßstab soll nun eine neue Definition des Begriffs gelten. Doch die ist umstritten.

FAZ.NET-Umfrage: Wer soll mit wem regieren?

Wer soll nach der Wahl mit wem, und was sollte die arme SPD nach ihrer Niederlage tun? Wir haben da mal ein paar Fragen an unsere Leser.

Das pfälzische Herxheim streitet um eine Kirchenglocke mit Nazi-Aufschrift

In einer Gemeinde läutete jahrzehntelang unbemerkt eine Kirchenglocke mit Nazi-Aufschrift. Mit der Beschwerde einer Frau beginnen die Konflikte.

Staaten unterzeichnen Vertrag zum Verbot von Atomwaffen – ohne die Nuklearmächte

122 UN-Mitglieder haben sich im Juli auf ein Atomwaffenverbot verständigt. Jetzt wurde der Vertrag in New York feierlich unterzeichnet. Doch die Nuklearmächte machen nicht mit.

Im Konflikt um das Unabhängigkeitsreferendum Kataloniens greift Madrid durch

Seit Monaten bereitet Katalonien das Unabhängigkeitsreferendum vor. Madrid will die Abstimmung unbedingt verhindern und greift jetzt durch – mit Festnahmen und Durchsuchungen.

CDU in Bautzen arbeitete mit Neonazis zusammen

Ein stellvertretender CDU-Landrat aus Bautzen hat in Asylfragen mit Neonazis kooperiert – und wird dafür von mehreren lokalen Politikern gelobt. Denn die angespannte Lage in der Stadt hatte sich danach beruhigt.

Heinz Riesenhuber im Gespräch: „Strauß wäre heute in Schwierigkeiten

Heinz Riesenhuber war Forschungsminister und 41 Jahre Abgeordneter im Bundestag. Ein Gespräch über Bier beim Mauerfall, die Vorteile des Querbinders – und falsche Scham von Politikern gegenüber der Wirtschaft.

UN-Vollversammlung: Trump sorgt für Entsetzen – und Lob

Mit seiner Rede vor der UN hat Donald Trump für Entsetzen gesorgt – und viel Applaus seiner Basis eingeheimst. Einer der vom amerikanischen Präsidenten Kritisierten wird heute die Antwort auf die Vorhaltungen liefern.

Geplantes Referendum: Spanische Polizei durchsucht Kataloniens Regierungssitz

Die katalanische Regionalregierung will gegen den Widerstand aus Madrid unbedingt ein Unabhängigkeitsreferendum durchführen. Die Zentralregierung geht nun mit aller Macht dagegen vor.

Anschlag auf Londoner U-Bahn: Dritter Verdächtiger festgenommen

In Wales wurde ein 25 Jahre alter Mann in Gewahrsam genommen, der an dem Anschlag auf die Londoner U-Bahn vom Freitag beteiligt gewesen sein soll. Die Polizei durchsuchte zudem mehrere Wohnungen.

Iran: Tillerson fordert Ă„nderungen am Atomabkommen

Der amerikanische Außenminister hält die Iran-Vereinbarung für nicht streng genug. In einem TV-Interview droht er: Sollte es keine Änderungen geben, würden sich die Vereinigten Staaten aus dem Pakt zurückziehen.

UN reibt sich an Trumps Aussagen

Donald Trump hebt die Bedeutung „souveräner Nationalstaaten hervor und teilt gegen Nordkorea aus. UN-Generalsekretär Guterres mahnt zur Einigkeit – mit einem Seitenhieb gegen den amerikanischen Präsidenten.

De-facto-Regierungschefin von Burma spricht erstmals ĂĽber Rohingya

Zum ersten Mal seit Beginn der gewaltsamen Vertreibung der Rohingya aus Burma spricht die de-facto-Regierungschefin Aung San Suu Kyi. Eine klare Verurteilung bleibt aus. Die Friedensnobelpreisträgerin fordert stattdessen „solide Beweise.

Herrmann zur aktuellen Kriminalstatistik

Bayerns Innenminister Herrmann rühmt sich mit der hohen Sicherheit in seinem Bundesland. Die Zunahme der Sexualstraftaten – sowohl durch Deutsche als auch Ausländer – ist jedoch alarmierend.

Die Zukunft der westlichen Demokratien

Bundespräsident Steinmeier warnt vor dem „Fieber des Autoritären. Die Prinzipien der offenen Gesellschaft seien in Gefahr, auch in Europa.

Allensbach-Studie: Kurz vor der Bundestagswahl verlieren Union und SPD an Boden

Nur wenige halten den Wahlkampf fĂĽr interessant. Dabei stimmt jeder FĂĽnfte fĂĽr eine der zwei Parteien, die dem politischen System misstrauen.

Allensbach-Umfrage fĂĽr F.A.Z.: Union und SPD verlieren, kleine Parteien punkten

Wenige Tage vor der Bundestagswahl verlieren die Parteien der groĂźen Koalition an Boden. Die kleinen Parteien gewinnen hingegen in der Allensbach-Umfrage hinzu.