Augsburger Allgemeine : Politik (147)

News-Blog: Donald Trump: Der Anti-Klimaschutz-PrÀsident

US-PrĂ€sident Donald Trump sorgt mit seinem Regierungsstil fast tĂ€glich fĂŒr Überraschungen. Die Entwicklungen im News-Blog.

Irak: Im Kampf um Mossul sterben immer mehr Zivilisten

Terrormiliz missbraucht Einwohner als Schutzschilde, wĂ€hrend die US-gefĂŒhrte Koalition die Stadt bombardiert.

Sicherheit: Was steckt hinter dem Luftalarm fĂŒr Atomkraftwerke?

Bei Passagierjets ohne Funkkontakt wird bundesweit ein AKW-RĂ€umungsbefehl gegeben. Was bedeutet das? Und mĂŒssen Mitarbeiter bei jedem Verdacht ihre Arbeit stehen und liegen lassen?

News-Blog: Donald Trump weicht Obamas Klima-Politik per Dekret auf

US-PrĂ€sident Donald Trump sorgt mit seinem Regierungsstil fast tĂ€glich fĂŒr Überraschungen. Die Entwicklungen im News-Blog.

Islam: Er warf einen Blick hinter die Mauern deutscher Moscheen

Fernsehjournalist Constantin Schreiber hörte sich acht Monate lang muslimische Gebete an. In ihren Predigten geißelten Imame Demokratie und deutsche Gesellschaft. Ein Thema fehlte.

Verfassungsschutz: Berlin geht Spionageverdacht gegen tĂŒrkischen Dienst nach

Die Verfassungsschutzbehörden gehen dem Verdacht nach, dass der tĂŒrkische Geheimdienst MIT in großem Umfang AnhĂ€nger der GĂŒlen-Bewegung in Deutschland ausspioniert.

Amri-Untersuchungsausschuss: De MaiziÚre: Amri hÀtte in Haft genommen werden können

HÀtte der Berliner Anschlag des islamistischen Terroristen Anis Amri verhindert werden können? Der Bundesinnenminister meint: möglicherweise.

News-Blog: Donald Trump weicht Klima-Politik von Obama per Dekret auf

US-PrĂ€sident Donald Trump sorgt mit seinem Regierungsstil fast tĂ€glich fĂŒr Überraschungen. Die Entwicklungen im News-Blog.

GĂŒlen-Bewegung: Spionage? Justiz ermittelt gegen TĂŒrkei

Die Bespitzelung von GĂŒlen-AnhĂ€ngern in Deutschland durch den tĂŒrkischen Geheimdienst sorgt fĂŒr Wirbel. Der Generalbundesanwalt ermittelt.

Brexit: Schottisches Parlament stimmt fĂŒr UnabhĂ€ngigkeitsreferendum

Viele Schotten wollen weg von Großbritannien - jetzt hat die Mehrheit der Abgeordneten im schottischen Parlament fĂŒr eine Volksabstimmung ĂŒber die UnabhĂ€ngigkeit gestimmt.

69 zu 59 Stimmen: Schottisches Parlament stimmt fĂŒr UnabhĂ€ngigkeitsreferendum

Das schottische Parlament in Edinburgh hat fĂŒr eine erneute Volksabstimmung ĂŒber die UnabhĂ€ngigkeit von Großbritannien gestimmt.

Österreich: Regierung beschließt Burka-Verbot in Österreich

Österreich nimmt die Burkas ins Visier: Wer auf der Straße sein Gesicht verhĂŒllt, muss nun mit einer Strafe rechnen. In Deutschland gibt es Ă€hnliche VorstĂ¶ĂŸe.

Neues Integrationsprogramm: Regierung beschließt Burka-Verbot in Österreich

Österreich nimmt die Kleidung von Musliminnen ins Visier. Wer auf der Straße sein Gesicht nicht zeigt, muss nun mit Strafe rechnen. Ein neues Gesetzespaket soll die Integration von Migranten zudem mit neuen Pflichten vorantreiben.

US-Regierung: Trump will Obamas Klima-Politik zurĂŒckdrehen

Trump hat der Kohleindustrie versprochen, ihre reihenweise geschlossenen Zechen wieder zu öffnen. Den dabei störenden Klimaschutzregulierungen hat der PrÀsident den Kampf angesagt. Nun macht er offensichtlich Ernst.

FlĂŒchtlinge: Arbeitsagentur soll Millionen fĂŒr Deutschkurse verschwendet haben

Ein PrĂŒfbericht des Bundesrechnungshofs soll erhebliche MĂ€ngel bei Deutschkursen fĂŒr FlĂŒchtlinge aufdecken. Unter anderem sollen viele Kurse falsch abgerechnet worden sein.

«Nicht mehr zumutbar»: ZschÀpe-Pflichtverteidiger wollen Entlassung aus NSU-Prozess

Fast drei Wochen lang sind im NSU-Prozess wegen BefangenheitsantrĂ€gen die Verhandlungstermine ausgefallen. Stattdessen gingen SchriftsĂ€tze hin und her, die es in sich haben. Die ZschĂ€pe-Verteidigung steckt wieder in der Krise. Drei ihrer AnwĂ€lte fĂŒhlen sich belogen.

US-Regierung: Berichte: Trump dreht Obamas Klima-Politik zurĂŒck

US-PrĂ€sident Donald Trump will laut Medienberichten heute per Dekret mehrere Klimaschutzbestimmungen seines AmtsvorgĂ€ngers Barack Obama rĂŒckgĂ€ngig machen.

BAMF weist Kritik zurĂŒck: Studie: Unterschiede bei Asyl-Anerkennung in den LĂ€ndern

Eine Studie der UniversitĂ€t Konstanz legt den Schluss nahe, dass die Chancen auf eine Anerkennung des Asylantrags unterschiedlich hoch sind - je nachdem, in welches Bundesland ein FlĂŒchtling kommt. Der Autor spricht von einer «Asyl-Lotterie» - doch das BAMF hĂ€lt dagegen.

Kurswechsel in Washington?: Trump will angeblich auf Demokraten zugehen

Die «Obamacare»-Niederlage? Sehr lehrreich, sagte Trump. Nun will der PrĂ€sident umsteuern, auf die Demokraten zugehen. Er will vor allem eines: «Sachen geregelt bekommen.» Die Erzkonservativen der Republikaner mĂŒssen das als Drohung empfinden.

Brexit: Wie geht es mit EU-AuslĂ€ndern in Großbritannien weiter?

Drei Millionen BĂŒrger aus anderen EU-Staaten leben in Großbritannien. Sie wissen nicht, wie es mit ihnen nach dem Brexit weitergeht - aber sie ahnen, dass er einiges anrichten wird.

News-Blog: Donald Trump will angeblich auf Demokraten zugehen

US-PrĂ€sident Donald Trump sorgt mit seinem Regierungsstil fast tĂ€glich fĂŒr Überraschungen. Die Entwicklungen im News-Blog.

Interview: Wahl im Saarland: Haben die Meinungsforscher versagt?

Entgegen der Umfragen gewann die CDU die Landtagswahl im Saarland deutlich. Politikwissenschaftler JĂŒrgen Falter spricht ĂŒber die schwierige Kunst, Wahlergebnisse vorherzusagen.

News-Blog: Donald Trumps Kindheits-Zuhause fĂŒr 2,1 Millionen Dollar verkauft

US-PrĂ€sident Donald Trump sorgt mit seinem Regierungsstil fast tĂ€glich fĂŒr Überraschungen. Die Entwicklungen im News-Blog.

'Move2Learn, Learn2Move': EU-Kommission will nur begrenzte Zahl an Interrail-Tickets bereitstellen

Aus der Traum fĂŒr freie Europareisen: Die EU-Kommission kĂŒndigt an, nur ein begrenztes Kontingent an freien freien Reisetickets bereitzustellen. Es ist die Rede von bis zu 7000.

Wahl: Warum im Saarland doch alles anders kam

Bei der Wahl im Saarland war der Amtsbonus von Annegret Kramp-Karrenbauer letztlich stÀrker als der Schulz-Effekt. Oder gibt es sogar eine Gegenreaktion?

Umverteilung von FlĂŒchtlingen: Wien erwĂ€gt Ausstieg aus Umsiedlungsprogramm fĂŒr Migranten

Die Umsiedlung von FlĂŒchtlingen aus Griechenland und Italien in andere EU-Staaten ist ein praktisch gescheitertes Projekt. Jetzt will Österreich ganz aussteigen. Nach dem Motto: SolidaritĂ€tsverweigerung wegen SolidaritĂ€tsverweigerung.

Hunderte Festnahmen: Kremlkritiker Nawalny zu Arrest und Geldbuße verurteilt

Russland erlebt die grĂ¶ĂŸten Kundgebungen seit langem - und das ein Jahr vor der PrĂ€sidentenwahl. Die FĂŒhrung von PrĂ€sident Putin geht mit HĂ€rte gegen junge Demonstranten vor.

Bundestagswahl: Seehofer zweifelt an Einzug der AfD in den Bundestag

Nur 6,2 Prozent: Nach dem schwachen Ergebnis der AfD bei der Landtagswahl im Saarland zweifelt der CSU-Chef Horst Seehofer daran, dass die Partei in den Bundestag einzieht.

Rezeptpflichtige Arzneien: Widerstand gegen Gröhes Versandhandelsverbot

Apotheker im Wahlkampf gegen sich zu haben, kann unangenehm werden. Deswegen beeilte sich Gesundheitsminister Gröhe, eine EuGH-Urteil mit einem Verbot des Versandhandels mit rezeptpflichtigen Arzneien zu unterlaufen. Doch es klappt wohl nicht so richtig.

De MaiziĂšre fĂŒr Konsequenzen: Migranten-RĂŒckfĂŒhrung: De MaiziĂšre droht unwilligen LĂ€ndern

Bundesinnenminister Thomas de MaiziĂšre verlangt Konsequenzen fĂŒr LĂ€nder, die Migranten ohne Bleiberecht nicht zurĂŒcknehmen.

TĂŒrkei/Deutschland: TĂŒrken im Ausland stimmen ĂŒber mehr Macht fĂŒr Erdogan ab

Der tĂŒrkische PrĂ€sident Erdogan will seine Machtbefugnisse massiv ausweiten und dafĂŒr die Verfassung Ă€ndern. AuslandstĂŒrken können bereits jetzt entscheiden.

Russland: Massen protestieren gegen 'Korruption im Kreml'

In Russland folgen erstmals seit Jahren wieder Zehntausende einem Aufruf der Opposition. Der prominente Putin-Gegner Alexej Nawalny wirft Regierungschef Medwedew Korruption vor.

Khalid Masood: London-AttentÀter schon 2010 unter Verdacht?

Der AttentÀter von London soll den Behörden bereits 2010 als potenzieller Extremist bekannt gewesen sein.

Verfassungsreferendum: AuslandstĂŒrken stimmen ĂŒber mehr Macht fĂŒr Erdogan ab

Der tĂŒrkische PrĂ€sident Erdogan will seine Machtbefugnisse massiv ausweiten und dafĂŒr die Verfassung Ă€ndern. In der TĂŒrkei wird darĂŒber am 16. April abgestimmt. AuslandstĂŒrken können schon jetzt entscheiden - und das ZĂŒnglein an der Waage werden.

Mehr als ein Drittel: Viele BundesbĂŒrger befĂŒrchten Geldprobleme im Alter

Wer in der Mitte des Lebens steht, blickt hĂ€ufig noch nicht so genau aufs eigene Alter - wenn allerdings doch, dann kommen Ängste hoch. Viele fĂŒrchten auch akute Geldsorgen im Rentenalter.

Gesundheitsreform: USA: Demokraten bieten Zusammenarbeit bei Gesundheit an

In den USA haben die Demokraten den Republikanern ihre Bereitschaft signalisiert, an einer Gesundheitsreform mitzuarbeiten.

US-Newsblog: Trump will neues Amt fĂŒr Innovation vorstellen

US-PrĂ€sident Donald Trump sorgt mit seinem Regierungsstil fast tĂ€glich fĂŒr Überraschungen. Die Entwicklungen im News-Blog.

Referendum: TĂŒrken in Deutschland stimmen ĂŒber Verfassungsreform ab

In Deutschland lebende TĂŒrken haben seit heute die Gelegenheit, am Referendum ĂŒber die EinfĂŒhrung eines PrĂ€sidialsystems in der TĂŒrkei teilzunehmen.

GrĂ¶ĂŸte Gruppe der Helfer: Umfrage: Fast jeder zweite Muslim in FlĂŒchtlingshilfe aktiv

In der ehrenamtlichen FlĂŒchtlingshilfe engagieren sich viele GlĂ€ubige. Eine aktuelle Umfrage zeigt, dass die grĂ¶ĂŸte Gruppe der Helfer dabei an Allah glaubt. Muslime könnten so zu wichtigen BrĂŒckenbauern werden, sagen Experten.

SĂŒdkorea: Haftbefehl fĂŒr SĂŒdkoreas Ex-PrĂ€sidentin beantragt

SĂŒdkoreas Staatsanwaltschaft hat einen Haftbefehl gegen SĂŒdkoreas entmachtete PrĂ€sidentin Park beantragt. Die 65-JĂ€hrige stĂŒrzte ĂŒber einen Skandal um ihre Vertraute Choi.

Hunderte in Haft: USA verurteilen Festnahme von Demonstranten in Russland

Die USA haben die Festnahme hunderter friedlicher Regierungsgegner bei Demonstrationen in Russland scharf kritisiert.

TĂŒrkei-Referendum: Fragen und Antworten zu Erdoğans TĂŒrkei-Referendum

Ab dem 27. MĂ€rz wird auch in Deutschland ĂŒber Erdoğans umstrittenes Referendum abgestimmt. Verfassungsrechtler Christoph Gusy beantwortet die wichtigsten Fragen.

Migrationspolitik: EU-Innenminister beraten erneut ĂŒber Asylreform

Das europĂ€ische Asylrecht beschĂ€ftigt heute Bundesinnenminister Thomas de MaiziĂšre und seine EU-Kollegen in BrĂŒssel.

Landtagswahl 2017: Kommentar zur Saarland-Wahl: DĂ€mpfer fĂŒr die Schulz-SPD

Die CDU ist bei der Landtagswahl im Saarland mit deutlichen Zugewinnen stĂ€rkste Kraft geblieben. Es ist ein erster herber DĂ€mpfer fĂŒr SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz.

Neuwahlen drohen: Sinn Fein lÀsst KoalitionsgesprÀche in Nordirland platzen

Die HĂ€ngepartie in Belfast kommt fĂŒr die britische Premierministerin Theresa May zur Unzeit. Kommende Woche will sie den Startschuss fĂŒr die Brexit-Verhandlungen geben. Ohne nordirische Regierung wird die Suche nach einer Lösung fĂŒr die drohende Spaltung der Insel schwer.

Landtagswahl im Saarland: Annegret Kramp-Karrenbauer bremst den Schulz-Zug

MinisterprÀsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer beschert den Sozialdemokraten eine herbe Schlappe zum Auftakt des Superwahljahrs. Was war das Erfolgsrezept der Merkel-Vertrauten?

Muss erneut gewÀhlt werden?: Sinn Fein lÀsst KoalitionsgesprÀche in Nordirland platzen

Einen Tag vor Ablauf der Frist fĂŒr die Regierungsbildung in Nordirland hat die katholisch-republikanische Sinn-Fein-Partei die GesprĂ€che abgebrochen.

TĂŒrkei: TĂŒrken in Deutschland stimmen ĂŒber Verfassungsreform ab

Mit einem Referendum ĂŒber ein PrĂ€sidialsystem will Erdogan seine Macht in der TĂŒrkei weiter ausbauen. Die Beziehungen zur EU sind angespannt. Alle Entwicklungen im News-Blog.

Antikorruptionsdemos: Hunderte russische Oppositionelle festgenommen

In ganz Russland protestieren die Menschen gegen die Korruption im Land - mehrere Hundert werden festgenommen. Unter ihnen ist auch die Galionsfigur der Opposition, Alexej Nawalny. Auslöser der Demonstrationen war ein Skandal um Regierungschef Medwedew.

Terror in London: Polizei fahndet nach Anschlag weiter nach möglichen Komplizen

Nach dem Anschlag in London fahndet die Polizei weiter nach möglichen Komplizen des AttentĂ€ters. Von besonderem Interesse ist eine verschlĂŒsselte WhatsApp-Nachricht.