Politik

letzte nachrichten

Experten rechnen mit großen Männergruppen an Silvester in Köln.

An Silvester 2016 wurden mehrere Männer in Köln von der Polizei kontrolliert, weil sie aggressiv aufgetreten waren. Eine Analyse ergibt: Abgesprochen hatten sie sich nicht. Bei einer Statistik hat die Polizei Zweifel.

- N24 - DE

Weise wirbt f√ľr Familiennachzug von Fl√ľchtlingen.

Baden-Baden - Der Fl√ľchtlingsbeauftragte der Bundesregierung, Frank-J√ľrgen Weise, wirbt daf√ľr, dass Fl√ľchtlinge ihre Familien nach Deutschland nachholen k√∂nnen. Die Menschen w√ľrden sich so besser ...

- freiepresse.de - DE

Steuereinnahmen im August deutlich gestiegen.

Berlin - Die Steuereinnahmen des Staates sind dank der guten Konjunktur und Beschäftigungslage im August deutlich gestiegen. Das Aufkommen legte insgesamt - ohne Gemeindesteuern - um 6,8 Prozent ...

- freiepresse.de - DE

Altkanzler lehnt "Schröder-Museum" ab.

Alt-Bundeskanzler Gerhard Schr√∂der m√∂chte kein eigenes Museum. Das hat er dem Kalletaler B√ľrgermeister Mario Hecker am Mittwoch geschrieben.

- WDR - DE

Front-National-Vize Philippot verl√§sst nach Zerw√ľrfnis mit Le Pen die Partei.

Ein F√ľhrungsstreit bei Frankreichs rechtspopulistischer Front National ist eskaliert: Der einflussreiche Vizevorsitzende Florian Philippot k√ľndigte am Donnerstag seinen Austritt aus der Partei an. Nach seiner Entmachtung durch Parteichefin Marine Le Pen werde er 'nat√ľrlich die Front National verlassen', sagte der ...

- Yahoo! Nachrichten - DE

Migranten in Deutschland: 'Integration darf kein Minenfeld der politischen √Ąngste sein'.

Das wichtigste Thema im Wahlkampf m√ľsste die Integration von Migranten sein. Doch bei den Parteien dominiert Hilflosigkeit, so der Psychologe Ahmad Mansour. Er entwirft Bedingungen f√ľr eine nationale Strategie.

- Die Welt - DE

Satellitenbilder zeigen Ausma√ü der Fl√ľchtlingskatastrophe.

Neue Satellitenbilder zeigen das Ausma√ü der Fl√ľchtlingskrise um die Rohingya in Bangladesch. Mehr als 420.000 Angeh√∂rige der muslimischen Minderheit fl√ľchteten aus Myanmar ins Nachbarland.

- N24 - DE

UN-Vollversammlung in New York: Gabriel in ¬ęallergr√∂√üter Sorge¬Ľ um Atomabkommen mit dem Iran.

New¬†York - Nach der scharfen Kritik von US-Pr√§sident Donald Trump am Iran w√§chst in der Bundesregierung die Sorge, dass die USA dem Atom-Abkommen mit Teheran den R√ľcken kehren k√∂nnten.

- Stern Online - DE

Nach Bundestagswahl: Bei der SPD steht die F√ľhrungsreserve schon bereit.

Die SPD d√ľrfte nach der Wahl den gr√∂√üten Generationenwechsel seit langem erleben. Gute Chancen auf mehr Einfluss haben die Abgeordneten Michelle M√ľntefering und Lars Klingbeil. Wie ticken die beiden?

- Die Welt - DE

Umstrittene Abgabe - Vorbereitungen f√ľr Pkw-Maut kosteten schon zw√∂lf Millionen Euro.

Die Pkw-Maut ist und bleibt umstritten. Jetzt muss die Bundesregierung zugeben: Allein die Vorbereitungen zu ihrer Einf√ľhrung haben inzwischen rund zw√∂lf Millionen Euro verschlungen.

- Rheinische Post - DE

Jahreswechsel 2017/2018: Experten rechnen mit großen Männergruppen an Silvester in Köln.

An Silvester 2016 wurden mehrere Männer in Köln von der Polizei kontrolliert, weil sie aggressiv aufgetreten waren. Eine Analyse ergibt: Abgesprochen hatten sie sich nicht. Bei einer Statistik hat die Polizei Zweifel.

- Die Welt - DE

Edmund Stoiber im Interview zur Bundestagswahl: ‚ÄěGauland steht f√ľr v√∂lkisch-dumpfes Niveau

Auf dem H√∂hepunkt der Fl√ľchtlingskrise kritisierte Edmund Stoiber die Kanzlerin scharf ‚Äď jetzt findet er nur noch lobende Worte f√ľr Angela Merkel. Ein Gespr√§ch √ľber politische Konkurrenz rechts neben der CSU, das Klima in der Union und seine legend√§re Transrapid-Rede.

- FAZ - DE

Sonneborns Die Partei gewinnt Prozess gegen Bundestag

Ohne das Urteil h√§tte die Satirepartei wohl Insolvenz anmelden m√ľssen: Eine Strafzahlung von 383.000 Euro hatte die Bundestagsverwaltung von Die Partei gefordert. Doch die Richter gaben den Spa√üpolitikern Recht.

- N24 - DE

Landtagswahl: Warum in Niedersachsen nicht alle wählen können

Der Schock sa√ü tief, als die Gr√ľnen-Abgeordnete Elke Twesten zur CDU wechselte und so eine Aufl√∂sung von Niedersachsens Parlament ausl√∂ste. Eine der Folgen: frustrierte Nicht-W√§hler wider Willen.

- Die Welt - DE

‚ÄěGauland provoziert den Aufschrei, um sich als Opfer darzustellen

Wie schafft es die AfD immer wieder, sich ins Gespr√§ch zu bringen? Der Politologe Albrecht von Lucke beschreibt ein Muster - und erkl√§rt zudem, welche Rolle Alice Weidel nach dem Wahlsieg f√ľr die Partei spielen k√∂nnte.

- N24 - DE

Sonneborns Die Partei gewinnt Prozess gegen Bundestag

Eine Strafzahlung von 383.000 Euro hatte die Bundestagsverwaltung von der Satirepartei Die Partei gefordert. Doch nun gaben die Richter den Spaßpolitikern Recht.

- N24 - DE

Bundestagswahl: Wo die Nichtwähler wohnen

Jede Gro√üstadt hat einen Bezirk, in dem besonders wenig Menschen zur Wahl gehen ‚Äď auch D√ľsseldorf. Was fehlt den Menschen dort?

- FAZ - DE

Trump spricht vor afrikanischen Staatschefs von ‚ÄěNambia

US-Pr√§sident Trump hat Afrika bei einem Treffen mit Staatschefs gro√ües Potenzial attestiert. Viele Freunde w√ľrden versuchen, dort reich zu werden. Besonders ein Land erw√§hnte Trump ‚Äď nur gibt es das gar nicht.

- N24 - DE

Nachzug von Ehepartnern: Viele scheitern am Deutschtest im Ausland

Viele Ausl√§nder, die zu ihrem Ehepartner nach Deutschland ziehen wollen, m√ľssen Deutschkenntnisse nachweisen ‚Äď und zwar schon vor der Einreise. Kritiker finden das unsinnig. F√ľr Fl√ľchtlinge gilt die Regel ohnehin nicht.

- FAZ - DE

Viele Muslime haben starke Bindung an ihr EU-Heimatland

Wien - Die meisten Muslime f√ľhlen sich trotz mancher Anfeindungen einer Umfrage zufolge in der EU zu Hause. 76 Prozent der Befragten h√§tten ein starkes Zugeh√∂rigkeitsgef√ľhl zu dem Land, in dem sie ...

- freiepresse.de - DE

Satirepartei Die Partei f√ľrchtet ruin√∂ses Urteil in Gerichtsstreit mit Bundestag

Das Berliner Verwaltungsgericht verhandelt am Donnerstag √ľber eine von der Bundestagsverwaltung erhobene Strafgeldforderung gegen die Satirepartei Die Partei. Die geforderte R√ľckzahlung von 70.000 Euro sowie 380.000 Strafgeld w√ľrden nach Angaben des Partei-Parteivorsitzenden Martin Sonneborn die Zahlungsunf√§higkeit der ...

- Yahoo! Nachrichten - DE

EU erhöht Druck auf London vor nächster Brexit-Verhandlungsrunde

Vor einer Grundsatzrede der britischen Premierministerin Theresa May zum Brexit hat die EU den Druck auf London erh√∂ht. Er halte eine rasche Einigung √ľber den R√ľckzug Gro√übritanniens aus der Europ√§ischen Union noch f√ľr m√∂glich, sagte EU-Chefunterh√§ndler Michel Barnier am Donnerstag in Rom. Daf√ľr m√ľsse London aber ...

- Yahoo! Nachrichten - DE

Ludwigshafen: In der Helmut-Kohl-Allee wohnen? Nein, danke

In Ludwigshafen regt sich Protest gegen die geplante Umbenennung einer Straße zugunsten des Altkanzlers. Geschäftsleute und Anwohner reichten eine Petition ein. Um Politik gehe es ihnen dabei nicht.

- Die Welt - DE

Front National: Warum Marine Le Pens Ideengeber Florian Phillipot zur√ľcktritt

Die rechtsextreme Partei kämpft mit der Niederlage bei der französischen Präsidentenwahl. Mit Florian Philippot verliert Marine Le Pen jetzt auch noch ihren wichtigsten Ideengeber. Wie geht es weiter mit dem Front National?

- FAZ - DE

News-Blog: Kalifornien klagt wegen Mauerbau gegen die Trump-Regierung

Der US-Bundesstaat Kalifornien hat wegen des geplanten Mauerbaus an der mexikanischen Grenze Klage gegen die Regierung von Präsident Donald Trump eingereicht. Die News im Blog.

- Augsburger Allgemeine - DE

Stolberger Demenzdorf pr√ľft Sicherheit f√ľr Patienten

Nach dem tragischen Tod einer Bewohnerin des so genannten Demenzdorfes bei Stolberg will der Träger, die AWO Mittelrhein, die Sicherheit dort verstärken.

- WDR - DE

‚ÄěIch bin homosexuell: Wie Alice Weidel mit der AfD die Toleranz √ľbt

Ein Geheimnis war es nicht, aber nun hatte AfD-Frontfrau Alice Weidel auch auf der Wahlkampf-B√ľhne ihr Coming Out. Die meisten Zuh√∂rer plagen aber offenbar ganz andere Sorgen.

- FAZ - DE

Karl-Theodor zu Guttenberg: 'Die SPD braucht ein bisschen Zeit im Sauerstoffzelt'

Zum Abschied gab es Derbes: Karl-Theodor zu Guttenberg hat zum Ende seiner Wahlkampftour f√ľr die CSU kr√§ftig ausgeteilt. Ziel war nicht nur die SPD ‚Äď die FDP verspottete er als Ein-Mann-Koalitionspartner.

- Die Welt - DE

Gabriel bei den UN: Ende einer Dienstreise?

F√ľr Sigmar Gabriel geht es bei seinem Auftritt vor den Vereinten Nationen auch um die eigene Zukunft. Wenige Tage vor der Wahl stellt sich f√ľr den Au√üenminister die Frage: War es das schon f√ľr den derzeit beliebtesten Sozialdemokraten?

- FAZ - DE

London: Polizei nimmt sechsten Verdächtigen nach U-Bahn-Anschlag fest

Vor etwa einer Woche gab es einen Anschlag in einer Londoner-U-Bahn. Nun hat die Polizei einen weiteren Verdächtigen festgenommen,

- Augsburger Allgemeine - DE

Steuereinnahmen im August deutlich gestiegen

Berlin - Die Steuereinnahmen des Staates sind dank der guten Konjunktur und Besch√§ftigungslage im August deutlich gestiegen. Das Aufkommen legte insgesamt - ohne Gemeindesteuern - um 6,8 Prozent gegen√ľber dem Vorjahresmonat zu.

- Yahoo! Nachrichten - DE

‚ÄěWir haben mehr geschw√§rzt als notwendig war

Z√§hlte w√§hrend des G-20-Gipfels der Schutz der Staatsg√§ste wie Donald Trump mehr als der der B√ľrger? DIE WELT ver√∂ffentlicht den umstrittenen Rahmenbefehl, den die Polizei immer noch nicht komplett frei gegeben hat.

- N24 - DE

Viele Mängel: Wie marode sind deutsche Schulen?

Wie steht es um deutsche Schulen? Die Stiftung Bildung hat sich umgesehen - und teils grobe Mängel festgestellt. Wo die Probleme liegen.

- Augsburger Allgemeine - DE

Ingolstadt muss umstrittene NPD-Wahlplakate hängen lassen

Per Eilantrag wollte der Zentralrat der Sinti und Roma ein NPD-Wahlplakat stoppen. Das Verwaltungsgericht M√ľnchen sah jedoch den Straftatbestand der Volksverhetzung nicht erf√ľllt. Die Stadt Ingolstadt bedauert die Entscheidung.

- N24 - DE

Bundestagswahl: 'AfD-Wähler sind eine Minderheit, nicht Durchschnitt der Gesellschaft'

Seit sich die Meinungsforschungsinstitute sowohl bei Donald Trump als auch beim Brexit täuschten, ist das Vertrauen in die Umfragen gesunken. Ein Kommunikationswissenschaftler erklärt nun die Perspektive der Institute.

- Die Welt - DE

Kommentar: Katalanische Unabhängigkeit: Lasst sie doch abstimmen!

Katalonien träumt von einer Abspaltung. Wenn sie plötzlich alleine dasteht, wird sich die Region umschauen. Dennoch sollte Madrid die Katalanen abstimmen lassen.

- Augsburger Allgemeine - DE

Der Mann, der die Mittelmeerroute schloss

Innenminister Marco Minniti hat mit seiner radikalen Einwanderungs- und Libyen-Politik daf√ľr gesorgt, dass kaum noch Fl√ľchtlinge nach Italien kommen. Damit eckt er bei Politikern an. Doch die Italiener sind begeistert.

- N24 - DE

Die Linke im Bundestagswahlkampf: Mehr politisches Establishment geht nicht

Die Linke hat ein strategisches Problem: In manchen Regionen Deutschlands tritt sie als Volkspartei an ‚Äď und versinkt dabei im politischen Establishment. Besonders deutlich wird das in ihren brandenburgischen Hochburgen.

- FAZ - DE

Deutschlands Nachbar: 'Polen ist praktisch eine Diktatur, aber eine weiche'

Jura-Professor Jan Zimmermann war Doktorvater des polnischen Pr√§sidenten Duda ‚Äď und ist einer seiner bekanntesten Kritiker. Trotz Dudas Wandlung sieht Zimmermann schwarz. Ein Besuch in Krakau.

- Die Welt - DE

√Ėsterreich: Wieso Wahlkampf bei unseren Nachbarn spannender ist

In den Umfragen liegt √ĖVP-Herausforderer Sebastian Kurz vor SP√Ė-Kanzler Christian Kern. Politikexperte Fritz Plasser meint aber, dass das Rennen noch offen ist.

- Augsburger Allgemeine - DE

Exklusiv - SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz im N24-Interview

Kurz vor der Bundestagswahl am Sonntag reist Martin Schulz von einem Wahlkampftermin zum nächsten. Im Interview mit Achim Unser verrät der SPD-Kanzlerkandidat, warum er eine Koalition mit der Linken nicht ausschließt.

- N24 - DE

‚ÄěDie W√§hler suchen nach radikaleren und einfacheren Alternativen

Auch im Ausland wird die Bundestagswahl gespannt verfolgt. Dass die Fl√ľchtlingskrise die deutsche Politik nicht g√§nzlich ins Wanken gebracht habe, sei ‚Äěfaszinierend. Doch einige sehen auch Gefahren nach der Wahl.

- N24 - DE

Deutlich mehr Menschen erhalten Pflegeleistungen

D√ľsseldorf - Nach der Neudefinition der Pflegebed√ľrftigkeit ist einem Medienbericht zufolge die Zahl der Menschen, die erstmals Geld oder Sachleistungen aus der Pflegeversicherung erhalten, stark ...

- freiepresse.de - DE

Nordrhein-Westfalen: Fl√ľchtlingshelfer muss wegen B√ľrgschaft 2000 Euro zahlen

Im September 2014 erm√∂glichte ein Mann aus Gronau einem syrischen Fl√ľchtling durch eine B√ľrgschaft die legale Einreise nach Deutschland. Nun soll er der Stadt 2000 Euro erstatten. Grund ist eine ver√§nderte Rechtslage.

- Die Welt - DE

F.A.Z. exklusiv: Bisher f√ľr 43.000 Syrer Aufenthaltstitel wegen Familiennachzugs

Bisher konnten nur relativ wenige Verwandte syrischer Fl√ľchtlinge per Familiennachzug einreisen. Die Zahl d√ľrfte bald aber deutlich steigen. Wohlfahrtsverb√§nde warnen vor √úberlastung.

- FAZ - DE

Weißes Pulver und Rasierklingen - Unbekannte senden Drohbriefe an Spitzenpolitiker

Kurz vor der Bundestagswahl sind bei mehreren Spitzenpolitikern Drohbriefe eingegangen. Auch Joachim Sauer, der Ehemann von Angela Merkel, erhielt ein Kuvert mit weißem Pulver.

- Rheinische Post - DE

Atomkonflikt: USA verhängen neue Sanktionen gegen Nordkorea

Die USA wollen gegen Unternehmen, die weiterhin Geschäfte mit Nordkorea machen, Sanktionen verhängen. Mehrere Branchen sind betroffen. Ausländische Banken stellte US-Präsident Trump vor eine klare Wahl.

- Die Welt - DE

17-Jähriger gefasst - Sechste Festnahme nach Anschlag in Londoner U-Bahn

Knapp eine Woche nach dem Anschlag auf die Londoner U-Bahn hat die britische Polizei einen sechsten Verd√§chtigen festgenommen. Ein 17-J√§hriger sei in der Nacht zum Donnerstag im S√ľden Londons gefasst worden.

- Rheinische Post - DE

AfD: Die Neuen am rechten Rand

Bestätigen sich die Umfragen, sitzen bald rund 70 AfD-Abgeordnete im Bundestag. Wer sind sie und welchen Ton werden sie anschlagen? ZEIT ONLINE stellt die Kandidaten vor.

- Zeit online - de

Gerichtsentscheid: Ingolstadt muss umstrittene NPD-Wahlplakate hängen lassen

Per Eilantrag wollte der Zentralrat der Sinti und Roma ein NPD-Wahlplakat stoppen. Das Verwaltungsgericht M√ľnchen sah jedoch den Straftatbestand der Volksverhetzung nicht erf√ľllt. Die Stadt Ingolstadt bedauert die Entscheidung.

- Die Welt - DE